Die Lausitzrunde

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Aktuelles

Arbeitstreffen in Trebendorf

Am 15.12.2020 konnte das lange geplante Treffen der beiden Sprecher der LAUSITZRUNDE, Oberbürgermeister Pötzsch und Bürgermeisterin Herntier mit dem Bürgermeister der Gemeinde Trebendorf Locke stattfinden. Coronabedingt hatte man sich darauf geeinigt, das Gespräch im Rathaus der Stadt Weißwasser zu führen. Das Gespräch war sachlich und konstruktiv. Die bekannten Differenzen bei der Beurteilung der Arbeit der LAUSITZRUNDE wurden zu Beginn des Gesprächs diskutiert und konnten ausgeräumt werden. Seitens des Bürgermeisters der Gemeinde Trebendorf wurde nochmals deutlich gemacht, dass gerade die kleineren Kommunen mit ehrenamtlich tätigen BürgermeisterInnen nicht genug Unterstützung bei der Erarbeitung und Beantragung von Projekten erhalten. Die beiden Sprecher haben Hilfe zugesagt. Das Gespräch mit Bürgermeister Locke war das letzte im Jahr 2020. Besucht wurden außer Trebendorf die Mitgliedskommunen Schleife, Krauschwitz, Kreba-Neudorf, Amt Döbern-Land, Neuhausen/Spree, Amt Peitz und das Amt Burg. Die Sprecher bitten um Verständnis dafür, dass Corona bedingt mehr Gespräche nicht möglich waren.

Weitere Gespräche mit den Mitgliedern der LAUSITZRUNDE werden voraussichtlich online stattfinden.

Große LAUSITZRUNDE am 19.10.2020 im Dock³ - Lausitz

 

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Pressemitteilung: Konferenz der Großen Lausitzrunde zu Entwicklungsstrategie und Ansiedlungsoffensive innerhalb des Strukturwandels

Am Montag, 19. Oktober 2020, fand im Dock3 Lausitz am Industriepark Schwarze Pumpe die Konferenz der Großen Lausitzrunde statt. Neben verschiedenen Redebeiträgen von Vertretern der Landes- und Bundespolitik kam unter anderem auch die frisch angetretene Präsidentin der BTU Cottbus- Senftenberg, Prof. Gesine Grande zu Wort. Behandelt wurden zudem die Themen Entwicklungsstrategie und Ansiedlungsoffensive Lausitz.

In ihrer Eröffnungsrede betonte Christine Herntier, Sprecherin des kommunalen Bündnisses von Lausitzer Bürgermeistern und Gemeindevertretern die anhaltende Bedeutung der Lausitzrunde im Prozess des Strukturwandels: „Die Bürgermeister kennt man vor Ort, oft auch persönlich. Wir müssen mit unserer Verantwortung für die Zukunft stehen. Das ist unser Anspruch seit 2015.“

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Schreiben der Bürgermeister zur Löschflugzeugstaffel in Welzow

 

 

 

Kleine LAUSITZRUNDE in Spreetal

"Innovation als Schlüssel zum Erfolg"

Wir reden von der Zukunft, von der Veränderung, der Transformation, von Innovationen. Alles soll nicht nur, sondern wird auch neu werden, der Umgang mit der Umwelt, die Art und Weise, wie wir Energie gewinnen und verbrauchen, wie wir arbeiten und leben. (Zitat: Wolf Lotter) Unter dem Motto „Innovation als Schlüssel zum Erfolg“ haben wir unsere Lausitzer Kommunen auf ein neues Kapitel im fortlaufenden Strukturwandel aufmerksam gemacht.

Referenten:

1. Herr Wolf Lotter (Videoübertragung)

2. Herr Prof. Dr.-Ing. Jörg Steinbach Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Landes Brandenburg

3. Herr Thomas Rachel Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung (Videobotschaft)

4. Herr Prof. Dr. Dirk Uwe Sauer, RWTH Aachen und Sprecher ESYS Neue Systeme der Energieversorgung als Chance für die Lausitz!

5. Herr Simon Müller, Leiter Energiesysteme ENERTRAG AG

6. Herr Prof. Dr. Mario Ragwitz, Institutsleiter Fraunhofer IEG Strategien

Pressemitteilung: Christine Herntier im Gespräch mit Wolfgang Roick (SPD), dem Vorsitzender des „Sonderausschusses Lausitz“

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Bereits am 11.09.2020 traf sich die Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier mit Wolfgang Roick, dem zu diesem Zeitpunkt noch designierten Vorsitzenden des Brandenburger Sonderausschusses. Die Regierungsfraktionen aus SPD, CDU und Grünen hatten sich bereits im Vorfeld auf die Personalien dahin gehend geeinigt.

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Der Bürger ist das Zentrum des Strukturwandels

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Erfolgreich: Konferenz der Lausitzrunde „Innovation als Schlüssel zum Erfolg“

 Nachdem wesentliche Forderungen der Lausitzrunde ihren Niederschlag im Abschlussbericht der   Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (Kohlekommission) und im Strukturstärkungsgesetz gefunden haben, widmet sich das kommunale Bündnis nun der inhaltlichen Arbeit der von ihr erarbeiteten Clusterstrategie. Dazu fand Ende September die Fachkonferenz „Innovation als Schlüssel“, symbolträchtig im Dock3, dem neuen Kompetenzzentrum für Gründer und Gewerbe am Industriepark Schwarze Pumpe, statt. Über 30 Teilnehmer aus Lausitzer Kommunen, Unternehmen und wissenschaftlichen Institutionen sowie der Landespolitik Brandenburgs und Sachsens nahmen teil.

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Pressemitteilung: Sprembergs Bürgermeisterin Christine Herntier als Macher des Ostens ausgezeichnet

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Aus Anlass des dreißigjährigen Jubiläums zur Deutschen Einheit würdigte die Initiative „Macher30 – der Ehrenpreis des Ostens“ engagierte Macherinnen und Macher, die Teil einer ostdeutschen Erfolgsgeschichte geworden sind und weiter an dieser mitschreiben. Christine Herntier, Bürgermeisterin von Spremberg und Sprecherin der Lausitzrunde, gehört zu den Preisträgern im Bereich Kommune. Ihr Wirken als Mandatsträgerin des kommunalen Bündnisses „Lausitzrunde“ sowie ihre Arbeit als stimmberechtigtes Mitglied der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung wird durch die Auszeichnung gewürdigt. Weitere Kategorien waren Wirtschaft, Wissenschaft und Newcomer. Die „Macher des Ostens“ wurden am 29. September 2020 bei einem Festakt in der ESMT Berlin geehrt.

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Pressemitteilung

LAUSITZRUNDE zur Rede des Abgeordneten Benjamin Raschke (die GRÜNEN) vom 26.08.2020, im Brandenburger Landtag. Thema: Lausitzprogramm 2038

Das kommunale Bündnis „Lausitzrunde“ verfolgte die Diskussionen des Brandenburger  Landtages mit großer Aufmerksamkeit und hoher Sachkunde zum Thema Strukturwandel.

Die Einschätzung des GÜNEN Abgeordneten, dass das Strukturstärkungsgesetz hinter den Vorschlägen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung zurückbleibt, teilt das kommunale Bündnis.

Die Handlungsschwerpunkte der GRÜNEN im Brandenburger Landtag für die erfolgreiche Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz lassen Möglichkeiten der konstruktiven Zusammenarbeit mit den direkt vom Kohleausstieg betroffenen Kommunen erkennen.

Die Beteiligung der Bürger bei der Gestaltung des Strukturwandels ist in der Lausitzrunde gelebte Praxis:

Jedoch geht das so oft beschworene „Mitnehmen“ aller Bürger nur dann, wenn alle Beteiligten, aber besonders die Vertreter der politischen Parteien sich hinsichtlich ihrer Wortwahl bei diesem komplexen Vorgang hinterfragen. Insofern ist die Bemerkung  des Abgeordneten Benjamin Raschke am Ende seiner Rede: „… die Zukunft der Lausitz ist nicht die Braunkohle, sie gehört nicht den Populisten und Nazis, sie ist nicht braun sondern bunt …“ unangebracht und sie trägt nicht dazu bei, die zweifelsohne noch immer vorhandenen Ängste bei den Beschäftigten in der Kohle- und Energieindustrie zu mindern. Dem wichtigen Bodenschatz Braunkohle sind keine politischen Inhalte zuzuordnen, ebenso nicht den erneuerbaren Energieträgern.

Es wäre dem Prozess, in dem wir in der Lausitz über alle Interessengruppen hinweg Verständnis aufbauen und letztendlich an einem Strang ziehen müssen, sehr zuträglich, wenn  die Brandenburger Grünen als mitgestaltende Regierungspartei von solchen irritierenden Äußerungen zukünftig Abstand nehmen.

Frau Caren Lay MdB zu Besuch im Spremberger Rathaus

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Die starke Präsenz der Lausitzer Bürgermeister*Innen und die gute Zusammenarbeit mit den Kommunalvertreter*Innen aus dem Mitteldeutschen- und Rheinischen Revier, veranlasste die Abgeordnete des Deutschen Bundestages Lay, aus der Partei DIE LINKE, kurzfristig dazu den Kontakt mit der LAUSITZRUNDE aufzunehmen. Christine Herntier, Mandatsträgerin der LAUSITZRUNDE und Bürgermeisterin von Spremberg und Ralf Brehmer Bürgermeister von Rietschen vertraten hierbei die Interessen der Kommunen aus dem brandenburgischen und sächsischen Teil der Lausitz.

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Gespräche um die brandenburgische Strukturgesellschaft.

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Eine kurzfristige Einladung von Herr Jahn, dem Geschäftsführer der WRL, veranlasste das Arbeitsgremium Kleine LAUSITZRUNDE zu einem Treffen in Großräschen.

In vergangenen Zeitungsartikeln wurde längst deutlich, dass die Länder Sachsen und Brandenburg ihre eigenen Wege gehen werden, um den künftigen Strukturwandel in der Lausitz zu steuern. Hierbei hat Sachsen bereits eine eigene Entwicklungsgesellschaft gegründet.  Das Land Brandenburg findet den Alleingang der Sächsischen Regierung schade und hält weiterhin an der Struktur der zuvor gemeinsam geplanten WRL fest. Es braucht keine neuen übergeordneten Strukturen. Die Belange der Landkreise und der Kommunen im wirtschaftlichen Umbau der Lausitz in den kommenden Jahren können damit am besten berücksichtigt werden, so die Intention der brandenburgischen Landesregierung.

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Ergebnisse aus den Arbeitsbesuchen mit den Mitgliedern der LAUSITZRUNDE 2020

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Besuchte Gemeinden: Schleife, Krauschwitz, Kreba-Neudorf, Amt Döbern-Land, Neuhausen/Spree, Amt Peitz, Amt Burg (Spreewald)

Die Arbeitsbesuche im Sächsischen Teil der Lausitz wurden durch Frau Herntier und Herrn Pötzsch gemeinsam wahrgenommen. Die Ergebnisse spiegeln die aktuelle Stimmung wider.

Hier eine Zusammenfassung.

- Möglichkeiten zum Abrufen von Geldern sind nicht gegeben. (kein Personal/ fehlende Eigenbeteiligung)

- Es besteht die Gefahr, dass die Gelder von den Ländern und Landkreisen abgegriffen werden und die Kommunen dabei leer ausgehen.

- Die aktuelle Arbeit an einem Leitbild für die Lausitz wurde bereits schon vor 4 Jahren seitens der LAUSITZRUNDE initiiert.

- Die Leute Vorort sind sehr unzufrieden. Sie erwarten endlich Ergebnisse.

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Appell der Bürgermeister*Innen aus den Kohlerevieren 

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Pressemitteilung: Das Lausitzer-, das Rheinische- und das Mitteldeutsche Revier werden sich nicht auseinanderdividieren lassen 

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Am Mittwoch, 20. Mai, fand eine Videokonferenz des Arbeitsgremiums Kleine Lausitzrunde mit den Bürgermeister*Innen aus dem ebenfalls vom Kohleausstieg betroffenen Rheinischen- und Mitteldeutschen Revieren statt. 
Themen waren die Anhörung zum Kohleausstiegsgesetz sowie die aktuelle, Corona bedingte Krisensituation. Die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen stimmten sich über die weitere Vorgehensweise zur Arbeit in den Revieren ab.

„Wir dürfen uns nicht auseinander dividieren lassen“, stellte Sascha Solbach, Bürgermeister der rheinischen Stadt Bedburg, gleich zu Beginn der Konferenz fest und fand von allen Seiten Zustimmung. Die Ziele, im Prozess des Strukturwandels besonders auf notwendiges Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze zu achten, können nur interkommunal bewältigt werden. Dabei haben alle Reviervertreter dieselbe Auffassung – der Strukturwandel muss federführend von der Bundesregierung begleitet werden.  „Der Bund aber drückt permanent die Verantwortung in die Länder“, brachte es Solbach auf den Punkt. 

Marcel Schneider, Bürgermeister der mitteldeutschen Stadt Teuchern, betonte, dass die Förderkulisse stimmen, sprich das finanzielle Volumen groß genug sein muss. Und man müsse endlich wissen, nach welchen Kriterien einzelne Projekte priorisiert werden können. 

Birgit Zuchold, Bürgermeisterin von Welzow, machte dazu ihrem Ärger Luft: „Von heute auf morgen sollten wir Projekte benennen und Etats beziffern. Wir sind dem mit großer Mühe nachgekommen, haben aber nach wie vor keinerlei Rücklauf dazu. Wir müssen bei allen Entscheidungsprozessen dabei sein und haben ein Recht auf Information.“ Schließlich seien die Bürgermeister vor Ort diejenigen, die den Bürgern Antworten auf brennende Fragen und eine Perspektive vermitteln müssen. 

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Die LAUSITZRUNDE gratuliert Bürgermeister Fred Mahro aus Guben zur Verleihung der Europaurkunde!

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Bürgermeister Fred Mahro ist Preisträger der Europaurkunde
Für ihr Engagement für die europäische Idee und das Miteinander über Nationalgrenzen hinweg hat Europaministerin Katrin Lange 17 Personen, Initiativen und Organisationen aus dem gesamten Land Brandenburg am 8. Mai 2020 die Europaurkunde verliehen. Die Preisträger sind in den Bereichen Kultur, Handwerk, Kommunales, Zivilgesellschaft, Naturschutz, Justiz, Schule, Universität sowie Sport aktiv und setzen sich auf ganz unterschiedliche Weise seit Jahren für ein europäisches Mitei-nander ein.

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Die LAUSITZRUNDE gratuliert Oberbürgermeister Torsten Pötzsch aus Weißwasser zur Auszeichnung mit dem Nationalpreis 2020

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Quelle für Text: LROnline 07.05.2020 Torsten Pötzsch erhält Deutschen Nationalpreis 2020

Weißwassers Oberbürgermeister Torsten Pötzsch erhält den Deutschen Nationalpreis 2020. Die Deutsche Nationalstiftung ehrt damit sein Engagement gegen Hass und Spaltung. Der Lokalpolitiker ist damit auch ein Stellvertreter.

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Die Arbeitsbesuche mit den Bürgermeister*Innen werden wieder aufgenommen!

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Unter Einhaltung der vorgeschriebenen Sicherheitsvorkehrungen fanden am 05.05.2020 und 07.05.2020 Gespräche mit den Kommunalvertretern von Schleife, Krauschwitz, Kreba-Neudorf, Amt Döbern-Land und Neuhausen Spree statt.

Leider mussten aufgrund der epidemiologischen Lage die für März und April geplanten Vorort-Termine in einigen Kommunen vorerst abgesagt werden. Diese werden so bald als möglich nachgeholt.

Die fortwährenden und jahresübergreifenden Arbeitstermine sind mittlerweile zu einem festen Bestandteil der Aufgaben des kommunalen Bündnisses geworden. Sie helfen dabei die Lausitzrunde weiter zu vernetzen und die Arbeitsfähigkeit der Runde zu steigern. Bürgermeisterin Christine Herntier und Oberbürgermeister Torsten Pötzsch, als Sprecher*in der LAUSITZRUNDE, besuchten dieses Mal die Bürgermeister Reinhard Bork, Tristan Mühl und Dirk Naumburger aus den sächsischen Gemeinden. Die Termine mit Amtsdirektorin Anja Redlow und Bürgermeister Dieter Perko aus den brandenburgischen Gemeinden wurden durch Frau Herntier am 07.05. wahrgenommen.

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Staatssekretärin warnt vor Endlos-Debatte beim Kohleausstieg

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© Foto: Jan Siegel
Der Strukturwandel in der Lausitz soll trotz Corona-Pnademie nicht auf die „lange Bank“ geschoben werden. Das hat Wirtschaftsstaatssekretärin Elisabeth Winkelmeier-Becker am Montag bei einem Besuch in der Lausitz deutlich gemacht.
Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU) ist überzeugt davon, dass es trotz der Einschränkungen durch die Coronakrise „endlich losgehen muss“ beim Strukturwandel in der Lausitz. „Das sind wir den Menschen in der Region schuldig“, sagte die Bundespolitikerin am Montagabend in Schwarze Pumpe.
Dort hatte sich Winkelmeier-Becker mit knapp 20 Akteuren getroffen, die den wirtschaftlichen Umbau in der Lausitz in den kommenden Jahren organisieren sollen.

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Im Wahlkreis unterwegs: Helmut Scholz MdEP im Gespräch mit den BürgermeisterInnen der LAUSITZRUNDE

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Ein Willkommensbesuch in der LAUSITZRUNDE im Spremberger Rathaus stand am 13.03. auf der Tagesordnung von Herrn Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments.  

Geleitet wurde die Beratung von Sprembergs Bürgermeisterin, Christine Herntier, Sprecherin und Mandatsträgerin des kommunalen Bündnis. Gleich zu Beginn wurde deutlich, dass die LAUSITZRUNDE die EU als „wichtigen Partner" in Bezug auf den Strukturwandel angesehen werde.

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EU-Kommissarin Für Regionalentwicklung Elisa Ferreira in der Lausitz

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Am 24.01.2020 weilte die EU-Kommissarin für Regionalentwicklung, Frau Elisa Ferreira, in der Lausitz. Begleitet vom brandenburgischen Wirtschaftsminister Professor Jörg Steinbach besuchte sie auch das Kraftwerk Schwarze Pumpe und den Tagebau Welzow Süd.

Die Bürgermeisterinnen von Welzow und Spremberg, Birgit Zuchold und Christine Herntier, hatten die Gelegenheit, die Kommissarin zu treffen. In persönlichen Gesprächen wurde der Kommissarin die besonders hohe Herausforderung des Strukturwandels für die direkt vom Kohleausstieg betroffenen Kommunen deutlich gemacht. Die aus Porto stammende Kommissarin hatte dafür größtes Verständnis, insbesondere für die damit verbundene Gefahr eines weiteren dramatischen demografischen Wandels. Auf die Frage von Frau Ferreira nach den Plänen der Bürgermeister für die Lausitz konnten die Bürgermeisterinnen auf das im November 2018 vorgestellte Clusterkonzept verweisen. Vereinbart wurde, dieses Konzept der Kommissarin zur Verfügung zu stellen.

 

Zur Clusterstrategie bitte weiterlesen... -->

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Hohenmölsener Erklärung

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Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Kohleländer haben sich mit den Bergbautreibenden Unternehmen auf einen Pfad zu einem vorzeitigen Ende der Braunkohleverstromung verständigt. (Auf die Vereinbarung wird verwiesen)

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2. Treffen der Bürgermeister aus den Braunkohlerevieren in Hohenmölsen (Sachsen-Anhalt / Mitteldeutsches Revier)

Am 21. August 2019 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die Länder- und Verbändebeteiligung für den Referentenentwurf für das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen eingeleitet. Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf am 28. August 2019 beschlossen. Aktuell läuft das parlamentarische Verfahren. Die Bürgermeister der Lausitz, des Rheinlandes und des Mitteldeutschen Revieres haben im Zuge des parlamentarischen Prozesses in den letzten Monaten parteiübergreifend hierzu Gespräche im Bundestag geführt und eine Nachbesserung des Strukturstärkungsgesetzes gefordert.
Das Strukturstärkungsgesetz soll in Verbindung mit dem Kohleausstiegsgesetz in Kraft treten.

Am 15.01.2020 einigten sich die Bundeskanzlerin Frau Merkel mit BM Scholz, BM Altmaier, BM’in Schulze, BM Braun sowie den MP Woidke (BB), MP

Laschet (NW), MP Kretschmer (SN) und MP Haseloff (ST) auf einen gemeinsam Fahrplan für die schrittweise Abschaltung der Kohlekraftwerke und somit den Ausstieg aus der Braunkohleverstromung, sowie Eckpfeiler des Strukturstärkungsgesetzes.

Die Bürgermeister der drei Braunkohlereviere werden sich daher zu Ihrer 2. Sitzung am 20.01.2020 in Hohenmölsen treffen, um die geplanten Maßnahmen zu bewerten und das zukünftige weitere Vorgehen abzustimmen.

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Pressemitteilung der LAUSITZRUNDE zur Bund-Länder-Einigung

Zur Bund-Länder-Einigung über den Kohleausstieg teilen die Sprecher der LAUSITZRUNDE Christine Herntier, Bürgermeisterin der Stadt Spremberg, und Torsten Pötzsch, Oberbürgermeister der Stadt Weißwasser, Folgendes mit:

Fast ein Jahr nach dem historischen gesellschaftlichen Konsens der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung haben sich der Bund und die betroffenen Ländern nun endlich auf verbindliche Regelungen zum Ausstieg Deutschlands aus der Kohleverstromung und zur erfolgreichen Gestaltung des Strukturwandels in den Revieren geeinigt. Besser spät als nie bekommen damit alle Beteiligten die dringend notwendige Rechtssicherheit und Planbarkeit.

Die Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung wurden bestätigt und erneut festgestellt, dass diese 1:1 umgesetzt werden sollen. Deutschland kann es dadurch schaffen, die Klimaziele einzuhalten und gleichzeitig die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Die betroffenen Kohleregionen und die Arbeitnehmer werden dabei nicht im Stich gelassen, sondern umfangreich und angemessen unterstützt.

Eine der Kernforderungen der LAUSITZRUNDE, die langfristige Absicherung zur Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes, wird durch eine Bund-Länder-Vereinigung erfüllt.

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Pressemitteilung
Vertreter der LAUSITZRUNDE bei der Bundestagsfraktion der LINKEN

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Der Oberbürgermeister von Hoyerswerda Stefan Skora und die Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier sowie ihr Kollege Marcel Schneider, Bürgermeister der Einheitsgemeinde Stadt Teuchern, haben am 10. Dezember die Mitglieder der Bundestagsfraktion der LINKEN über ihre Sicht auf den anstehenden Strukturwandel informiert.

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Letztmalig in diesem Jahr trafen sich die Bürgermeister der Großen LAUSITZRUNDE am 09. Dezember in Finsterwalde

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Ganz oben auf der Tagesordnung stand die Auswertung des vergangenen, arbeitsreichen Jahres der LAUSITZRUNDE.

Frau Herntier berichtete über die erfolgreichen Gespräche mit den Fraktionen des Deutschen Bundestages: „Das im kommenden Jahr geplante Strukturstärkungsgesetz (StStG) stand dabei immer im Mittelpunkt der Gespräche. Die LAUSITZRUNDE fordert eine Eins zu Eins Umsetzung des Berichtes der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung.“ Die Neue Zusammenarbeit mit den Bürgermeistern aus den Mitteldeutschen und Rheinischen Revieren hilft, auch auf Bundesebene besser gehört zu werden.

Die am 14. November in Berlin durchgeführte Demonstration vor dem Kanzleramt war sehr erfolgreich. Viele Anhänger aus Politik, Wirtschaft und der Bevölkerung, insbesondere aus den Kohlerevieren, erwarten nun endlich eine positive Antwort auf die noch im Bundestag und Bundesrat vorliegenden Entwürfe zum Klimaschutz- und Strukturstärkungsgesetz. Noch am selben Tag der Demonstration konnte ein Gespräch mit Peter Altmaier, Bundesminister für Wirtschaft und Energie, geführt werden. Dieser sicherte den Bürgermeistern eine enge Zusammenarbeit in den kommenden Monaten zu.

 

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Pressemitteilung 28.11.2019 Gemeinsamer Appell zu den geplanten Aktionen des Aktionsbündnisses "Ende Gelände"

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Wir,
die in der Lausitzrunde verbundenen Lausitzer Kommunen und Kreise,
die Vertreter der Wirtschaft in der Region sowie der Gewerkschaft,
die Sportverbände und Sportvereine,
blicken mit großer Sorge auf die für den Zeitraum vom 29. November bis 1. Dezember vom
sogenannten Aktionsbündnis „Ende Gelände“ geplanten massiven Störaktionen im Lausitzer
Revier. ...

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Gespräche der Bürgermeister aus der LAUSITZRUNDE mit den Ukrainischen Kollegen

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Am Rande der Diskussionen auf der Kohleplattform in Görlitz, sprachen sich die Vertreter der LAUSITZRUNDE mit Bürgermeister aus der ukrainischen Kohleregion aus. Dabei wurde uns schnell klar, daß wir die gleichen Probleme haben. Bereits jetzt spüren die Bürgermeister den nahenden Transformationsprozeß. Einem weiteren Dialog sehen alle Partner als wichtig an. Gemeinsam für die Zukunft lernen, das war das Credo unseres Gespräches.

Aufruf zur Teilnahme "Wir sind Laut für unsere Lausitz" 29.11.19 16 Uhr Kraftwerk Schwarze Pumpe

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Pressemitteilung
zur Demo der Bürgermeister aus den drei deutschen Braunkohlerevieren am 14. November vor dem Kanzleramt


In großer Geschlossenheit haben die Bürgermeister Chancen und Risiken der Struktur- entwicklung mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier diskutiert.

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6. Sitzung der Arbeitsgruppe der europäischen Kohleregionen

Die Teilnehmer der 6. Arbeitsgruppensitzung in Brüssel diskutierten am 16. und 17. Oktober über Erfolgsgeschichten des Übergangs und dessen Herausforderungen und verschiedene Perspektiven. Am Anfang des ersten Tages stellten die BMin von Litvinov (Tschechien) Frau Kamila Blahova, Frau Juliette de Grandpré vom wwf und Oberbürgermeister Herr Torsten Pötzsch von Weißwasser/O.L. eine von 10 Braunkohleregionen durch Bürgermeisterinnen und Bürgermeister unterschrieben Erklärung vor, aus der hervorgeht, dass die Unterzeichner sich für einen sozial gerechten Ausstieg aus der Kohleverstromung einsetzen und diesen von der Politik fordern.
Viele Projekte wurden über die zwei Tage vorgestellt. Einige hatten sehr fragliche Ansätze bezüglich einer Co²-Einsparung. Im Vordergrund stand der Austausch und der Auf- und Ausbau von Kontakten. Europäischen und sogar darüber hinaus vorhandenen und entstehende Netzwerke sind auf diesen Prozess unabdingbar.
Als Lausitzrunde ist es bedeutsam auf der europäischen Ebene mitzuwirken und immer wieder den Fokus in die Lausitz zu lenken.

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14. November Aufruf der Sprecher der Lausitzrunde zu einer gemeinsamen Aktion in Berlin!!!

Donnerstag, 14. November 2019, 10:00 - 15:00 Uhr / Platz der Republik

Liebe Mitstreiter, Kolleginnen und Kollegen!
Das Strukturstärkungsgesetz befindet sich in der Endphase der Diskussion in Bundestag und Bundesrat. Wenn es so verabschiedet wird wie der derzeitige Entwurf aussieht, dann stellen wir fest:
So wird das nichts!
Jetzt ist die Zeit gekommen, dass auch wir, als direkt gewählte Vertreter der Menschen in den Revieren deutlich und laut zeigen:
So geht das nicht!
Aus diesem Grund werden am 14.11.2019 alle Bürgermeister, Oberbürgermeister, Amtsdirektoren der Lausitzrunde gemeinsam vor dem Bundestag bzw. Bundesrat unsere Forderungen öffentlichkeitswirksam vortragen.

 

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Pressemitteilung Bürgermeister im Ausschuss für Wirtschaft und Energie

Die letzten Oktobertage waren für Vertreter der Lausitzrunde, Vertreter des mitteldeutschen und Rheinischen Revier gespickt mit vielen wichtigen Terminen. Zwei Termine ragen heraus.

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Die ersten erfolgreichen Arbeitsgespräche mit den Bürgermeistern Vorort.

In Form von Arbeitsgesprächen findet ein regelmäßiger Austausch mit den Gemeindevertretern der Lausitzrunde und der Mandatsträgerin Frau Herntier, in den jeweiligen Kommunen statt.

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Lausitzrunde zu Besuch bei dem Fraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter, den Mitgliedern des Bundestages Stephan Kühn und Oliver Krischer (Bündnis 90/Die Grünen) in Berlin.

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Lausitzrunde zu Besuch bei den Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus und dem Mitglied des Bundestages, Dr. Klaus-Peter Schulze (CDU/CSU) in Berlin.

Aufgrund der anstehenden Verhandlungen im Bundestag, zum "Strukturstärkungsgesetz der Kohleregionen", vorgelegt im September 2019 durch den Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, nahmen die Bürgermeister, der vom Kohleausstieg betroffenen Regionen, wichtige Termine in Berlin war.

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Große Lausitzrunde in Lauta mit einem Vortrag des sächsischen Revierbeauftragten Dr. Rohde

Dr. Rohde lud die Bürgermeister des Lausitzer Reviers ein, um über die aktuelle Entwicklung des Strukturstärkungsgesetzes, aus Sicht der Sächsischen Staatskanzlei, zu berichten. Das Gesetz soll Ende November verabschiedet werden und im Januar 2020 in Kraft treten. Gerade für die Kommunen der Kohlereviere ist es wichtig, im Gesetzgebungsverfahren beachtet zu werden.

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Spremberg/Suhler Klubhaus/ 1.Lausitzkonferenz Strukturwandel und Energiewende

Lausitzer Appell für den Tagebau und das Kraftwerk Jänschwalde

Die Lausitzrunde, die Industrie und Handelskammer Cottbus sowie die Handwerkskammer Cottbus, haben während der abschließenden Podiumsdiskusion im Suhler Klubhaus, ein gemeinsames Schreiben an den Ministerpräsidenten Dietmar Woidke eingereicht. Dieses wurde Medienwirksam durch Dr. Freytag, der in Vertretung für den Ministerpräsidenten zugegen war, übernommen.

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Facebookauftritt von Frau Kaufhold zum Besuch der Kleinen Lausitzrunde mit Dietmar Bartsch vom 22.08.2019

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Kommunal vernetzen, Kooperation aufbauen, gemeinsam agieren

Lenkungskreis des Zweckverbands Landfolge Garzweiler trifft sich mit Bürgermeistern des Lausitzer Reviers

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Bürgermeister aus allen deutschen Braunkohlerevieren in Spremberg. Sie wollen für ihre Mitsprache beim Strukturwandel gemeinsam kämpfen

Pressemitteilung LR-Online

Historisches Treffen von Revier-Bürgermeistern in Spremberg

Spremberg. Am Donnerstag trafen sich in Spremberg Bürgermeister aus allen deutschen Braunkohlerevieren. Die Stadtoberhäupter befürchten, dass Zukunftsentscheidungen über ihre Köpfe hinweg getroffen werden könnten. Von Jan Siegel

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Braunkohle-Kommunen der Lausitz verbünden sich mit Vertretern aus dem Rheinland und Mitteldeutschland

Spremberg/Lausitz/Deutschland. Erstmals haben sich die Mitglieder des Kommunalen Bündnisses für Strukturentwicklung „Lausitzrunde“ am Donnerstagnachmittag (15.08.2019) mit Bürgermeistern der Rheinischen und Mitteldeutschen Kohlereviere getroffen. Anlass war der Austausch zum Abschlussbericht der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung, welcher durch die Vertreter der Regionen wichtige und unverzichtbare Voraussetzungen zum Gelingen des Strukturwandels in den deutschen Braunkohlerevieren verankert hatte.

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Kamingespräch mit Gregor Gysi

Kamingespräch mit GregorGysi in der Gaststätte "Schmeckerlein" im vom Abbaggern immer noch bedrohten Proschim. Ca. 200 Gäste waren gekommen, auch Mitglieder mehrerer Parteien in der Spremberger SVV, um bei angenehmen sommerlichen Temperaturen dem eloquenten Redner zu folgen.

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Lausitzrunde reicht Antrag auf Ausreichung einer Investitionspauschale ein.

Die Lausitzrunde beantragt, dass im Strukturstärkungsgesetz das Instrument der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen (SoBEZ) aufgenommen wird, diese sollen über die entsprechenden Bundesländer an die besonders vom Strukturwandel betroffenen Gemeinden unter folgenden Bedingungen weitergeleitet werden:

 

 

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Lausitzrunde trifft sich mit den FDP-Abgeordneten des Deutschen Bundestages Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann, Dr. Jürgen Martens und Torsten Herbst, Generalsekretär der FDP.


Im Rahmen einer Serie von geplanten Treffen mit den Fraktionen des Deutschen Bundestages (siehe dazu auch den Terminkalender dieser Homepage), fand am Dienstag, den 09.07.2019, das erste Treffen mit Herrn Prof. Neumann, Herrn Dr. Martens und Herrn Herbst, im Rathaus von Spremberg statt.

 

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Weißwasser. Ein Treffen der Kohleregionen aus vier Ländern ist im September in Weißwasser angesetzt. Der WWF ist mit im Boot. Von Christian Köhler

Wer glaubt, die Lausitz sei als einzige Region in Europa vom Kohleausstieg betroffen, der irrt. Allein 40 Kohlefördergebiete gibt es auf dem Kontinent, die allesamt vor einem Wandel stehen.

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Paul Köhne Bürgermeister der Stadt Drebkau berichtet über seine Studienreise nach Bulgarien. Organisiert durch ein Projekt der WWF.

 

WWF Deutschland hat im Oktober 2017 gemeinsam mit WWF Bulgarien, WWF Griechenland und WWF Polen das Projekt "Just Transition Eastern & Southern Europe" gestartet, unterstützt durch die Europäische Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums.

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Pressemitteilung
Treffen der LAUSITRUNDE mit Dr. Ehler Mitglied des Europäischen Parlaments

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Erklärung der LAUSITZRUNDE zur Umsetzung der Empfehlung der Kommission Wachstum, Strukuturwandel und Beschäftigung

Die Mitglieder der Lausitzrunde, die gewählten Mandatsträger der direkt vom Kohleausstieg betroffenen Kommunen, verfolgen die Verhandlungen der Bundesregierung mit den Ländern zur Umsetzung der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung. Es ist zwingend erforderlich, dass der Kompromiss, der mit dem Bericht der Kommission erreicht wurde, 1:1 im Gesetzgebungsverfahren seinen Niederschlag findet. Wir erwarten von allen Beteiligten, dass die Bewertungskriterien für Maßnahmen zur Bewältigung des Strukturwandels, welche durch die Kommission festgelegt wurden, für alle Teile des Gesamtpaketes und damit auch für die Sofortmaßnahmen gelten. Vereinbartes Ziel, auch der Sofortmaßnahmen ist, in den Revieren schnell nachhaltige Maßnahmen umsetzen zu können, die den Bewertungskriterien genügen und sichtbare Zeichen nach innen und außen setzen. Es dürfen damit keine Maßnahmen gefördert werden, für die es in der Vergangenheit keine finanziellen Mittel gab oder die in keinem Zusammenhang mit dem Strukturwandel stehen.

 

 

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Treffen der Großen LAUSITZRUNDE am 15.04.2019 in Guben

Umsetzung der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

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Pressemitteilung

LAUSITZRUNDE begrüßt den Beschluss des brandenburgischen Kabinetts zum Umzug des Wissenschaftsministeriums nach Cottbus

Die Mitglieder der LAUSITZRUNDE begrüßen den Schritt der Landesregierung als ein ganz wichtiges Signal in die Region.
Der Vorschlag der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung, dass sowohl Landes- als auch Bundesinstitutionen in den Revieren angesiedelt werden sollen, wird damit zeitnah aufgegriffen. Es ist ein Zeichen dafür, dass jetzt die richtigen Schritte in Richtung Entwicklung der Lausitz hin zu einer europäischen Modellregion für den Strukturwandel gegangen werden. Besonders zu begrüßen ist, dass das Wissenschaftsministerium nach Cottbus verlagert werden soll.
Innovationen sind unverzichtbar bei der Neuausrichtung der Region. Dass das dafür zuständige Ressort demnächst direkt vor Ort ist, garantiert kurze Wege und schnelle Entscheidungen.

Die Mitglieder der kleinen LAUSITZRUNDE bereiten in einer Beratung die Große LAUSITZRUNDE vor am 15. April

In Vorbereitung des Treffens am 15.04. 2019 in Guben, fand auch eine Beratung mit den 3 MdB Freese, Jurk und Dr. Schulze statt.

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Pressemitteilung

der Lausitzrunde zur Ansiedlungsoffensive der IHK- direkt vom Kohleausstieg betroffene Kommunen unterstützen

Der Strukturwandel in der Lausitz wird nur dann gelingen, wenn auch private Investoren die Chancen der Region im Strukturwandel erkennen und nutzen.

Die Schaffung von industriellen, innovativen Ersatzarbeitsplätzen steht an erster Stelle.

Die derzeit 58 Mitglieder der Lausitzrunde begrüßen und unterstützen die Initiative der IHK Cottbus, eine Ansiedlungsoffensive aus der Region heraus für die Region jetzt auf den Weg zu bringen, denn es muss schnell gehandelt werden.

Die Kommunen sind Partner der Wirtschaft.

Wir werden uns dafür einsetzen, dass der Bericht der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung vollumfänglich und zügig umgesetzt wird und den Investoren bestmögliche Bedingungen geboten werden.

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Im Zentrum der Kohleregion Lausitz – Podiumsdiskussion in der Stadt Welzow

Zu einer Podiumsdiskussion mit Bürgern der Stadt Welzow hatte die Lausitzer Rundschau und radioeins n am Dienstag  ,den 05.02.2019 eingeladen.

Vertreter aus Wirtschaft, von  Umweltschutzorganisationen, Ministerien und der Kommunalpolitik haben sich den Fragen der Bürger gestellt.

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LAUSITZRUNDE beteiligt sich aktiv an der Umsetzung der Maßnahmen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

Das Ergebnis der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung ist eine große Chance aber auch eine große Herausforderung für die Lausitz. Von allen Beteiligten wurden in den Verhandlungen Zugeständnisse abverlangt, um in gemeinsamer Abstimmung in der Kommission zu einem tragfähigen Kompromiss zu gelangen.

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Mitglieder der LAUSITZRUNDE unterzeichnen mandatierende Vereinbarung

Beratung zum Stand der Verhandlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

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Lausitzrunde Christine Herntier im Gespräch mit  MP Herrn Haseloff und Abgeordneten des Bundestages

LAUSITZRUNDE
Brandenburg, Sachsen und die Region “Eine Stimme“

In der Beratung der Großen LAUSITZRUNDE am 18.11.2018, in Hoyerswerda, wurde noch einmal durch die Ministerpräsidenten Sachsen und Brandenburg, Herr Woidke und Herr Kretschmer deutlich, dass die Interessen bei der Entwicklung der Kohleregion „ Lausitzer Revier“ hervorgehoben und das dies ein gemeinsames Auftreten erfordert.

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Das Ausstiegsszenario von Ronald Pofalla - ein Affront gegen die Lausitz

 

Mit Unverständnis habe ich die Äußerungen von Herrn Pofalla, einer der 4 Vorsitzenden der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung, zur Kenntnis genommen. Mir ist nicht bekannt, dass in der Kommission bereits über ein Ausstiegsdatum verhandelt wird. Die Kommission hat den Auftrag geeignete Instrumente zu entwickeln, um ganz im Sinne ihres Titels überhaupt erst die Voraussetzungen für einen Kohleausstieg zu schaffen. Es ist jetzt an der Zeit, dass die konkreten Vorschläge der Lausitz, verankert im Positionspapier des kommunalen Bündnisses LAUSITZRUNDE, nun endlich mit dem dringend gebotenen Ernst umgesetzt werden.
Ich nehme mein Mandat in der Kommission sehr ernst und werde mich nicht davon abbringen lassen, die strukturellen Defizite der Region zu benennen und die dringend gebotenen Maßnahmen zur Beseitigung dieser Defizite konsequent einzufordern. Arbeitsplätze vor Kohleausstieg, so hat es der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier versprochen. Daran wird er und die gesamte Regierung gemessen werden. Die Bürgermeister der LAUSITZRUNDE repräsentieren per direkt errungenem Mandat ihrer Bürger 450.000 Menschen. Diese Menschen wählen im nächsten Jahr Kommunalparlamente und Landesparlamente. Sie verlangen von der Politik Antwort auf drängende Zukunftsfragen. Ein vorschneller Kohleausstieg, über welchen Weg auch immer er forciert werden soll, ist keine Antwort auf die Fragen der Menschen.


Christine Herntier
Bürgermeisterin der Stadt Spremberg
Sprecherin des kommunalen Bündnisses LAUSITZRUNDE
Mitglied der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

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Lausitzrunde übergibt Forderungspapier an die Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung im Bundeswirtschaftsministerium

In Abstimmung mit regionalen- und überregionalen Akteuren hat die Lausitzrunde in Ihrer
Beratung am 30.07.2018 ein Forderungspapier verabschiedet, das Rahmen und Leitfaden
der künftigen Arbeit im Lausitzer Revier sein wird.

Modellregion Lausitz
Ideen, Forderungen und Positionen zur Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz

Es herrscht Konsens unter den Teilnehmern der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung, dass die Lausitz im Vergleich zu den anderen Braunkohleregionen in Deutschland die deutlich schlechteren Ausgangsbedingungen hat. Das hängt mit der immer noch hohen Abhängigkeit der Wirtschaft von der Energiebranche und damit von der Braunkohlenförderung und -verstromung zusammen.

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Lausitzrunde erarbeitet Vorschläge und  Ideen zur Einreichung  eines  Forderungspapieres  an die Kommission“ Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ des Bundes

Am Montag  den 30.07,2018 trafen sich die Mitglieder der Laussitzrunde um über die zukünftige Entwicklung der Lausitz   -  Welche Forderungen stellen die Kommunen der direkt betroffenen Bergbauregion in Vorbereitung einer Entscheidung der Kommission Beschäftigung, Strukturwandel und Beschäftigung zum Abkehr aus der Kohleverstromung.

Frau Herntier als    Sprecherin der Lausitzrunde und Mitglied der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung wird  das Forderungspapier zur Plenumssitzung  det Kommission  am 23.08.2018 einreichen und vorstellen.

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Strukturwandelkonferenz der CDU/CSU Fraktion des Bundestages

 

Aus den Revieren -für die Reviere

Grundsätzliche Forderungen der Lausitzrunde

Die Lausitz hat heute und auch perspektivisch unter allen BK‐Revieren die kompliziertesten   Vorausaussetzungen für eine erfolgreiche Strukturentwicklung. Dies erfordert in den Bereichen Forschung und Entwicklung, Infrastruktur, Innovationsförderung für vorhandener Unternehmen sowie der Neuschaffung von Industriearbeitsplätzen  besondere Unterstützung durch die EU, den Bund und die Länder um einen sozialen Abstieg der Lausitz zu vermeiden .

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Lausitzdialog 2018 Im Industriepark Schwarze Pumpe

Zum Lausitzdialog 2018 Im Industriepark Schwarze Pumpe begrüßte Christine Herntier als Sprecherin der Lausitzrunde ,Bürgermeisterin der Stadt Spremberg und Mitglied der Kommission Wachstum, Strukturentwicklung und Beschäftigung den Bundeswirtschaftsminister Herrn Altmeier sowie die Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg und des Freistaates Sachsen Herrn Dietmar Woidte und Herrn Michael Kretschmer .

Der Lausitzdialog , einen Tag vor der konstituierenden Sitzung der der Kommission für Wachstum, Strukturentwicklung und Beschäftigung(Siehe Bild), macht deutlich welche Bedeutung ein einheitliches Auftreten der der Lausitz in diesen Entwicklungsprozess hat.

Die Mitglieder der LAUSITZRUNDE sind sich dieser Verantwortung bewusst und haben bisher bewiesen das Sie die Herausforderung annehmen
und mit einer Stimme auftreten und handeln.

Im Dezember 2016 fand genau in diesem Saal die Auftaktveranstaltung Reviertransfer Lausitz statt.

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Lausitzrunde fordert Maßnahme- und  Projektbeginn - Ideenschmiede Lausitz - vom Schwarze Pumpe nach Brüssel

Am vergangenen Mittwoch, 16. Mai 2018, fand auf Initiative der Lausitzrunde beim Zweckverband „Industriepark Schwarze Pumpe“ die Auftaktveranstaltung zur „Ideenschmiede Lausitz“ statt. Die vom Zweckverband in Kooperation mit dem Centrum für Energietechnologie Brandenburg (Cebra) konzipierte Fachveranstaltung stand unter dem Thema „EnSekT– Energietechnologien und Sektorenkupplung“. Getrieben von der Erkenntnis, das die Lausitz in den nächsten Jahren vor einer gewaltigen Herausforderung steht – der sozialverträglichen Umsetzung der Klimaschutzziele im nationalen und europäischen Konsens – fanden sich auf dieser Konferenz Vertreter von Wirtschaft und Wissenschaft zusammen, um über die künftigen technologiebezogenen Möglichkeiten der Region Lausitz zu sprechen. Diskutiert wurde auch das zukünftige Leitbild Lausitz und die Chance, vorhandene regionale Kompetenzen in den Gestaltungsprozess einzubeziehen.

„Die Vergangenheit kann man nicht zurückholen. Die Gegenwart kann man nicht anhalten. Die Zukunft aber kann man gestalten“ – lautete das Motto der Konferenz.

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Beratung der LAUSITZRUNDE mit den Bundestagsabgeordneten in Welzow am 12. April 2018

Die LAUSITZRUNDE - Stimme des Lausitzer Reviers

Gemeinsame politische Strategien zur Gestaltung des Strukturwandels entwickeln und umsetzen

Der Einladung der Sprecher des kommunalen Bündnisses LAUSITZRUNDE Christine Herntier und Torsten Pötsch zur Diskussion eines breiten Themenkreises im Zusammenhang mit dem Strukturwandel in der Lausitz waren die Bundestagsmitglieder  Ulrich Freese (SPD), Prof. Dr. Martin Neumann (FDP) und  Dr. Klaus-Peter Schulze (CDU) gefolgt. Die MdB  Michael Stübgen und  Jana Schimke (CDU), Caren Lay (LINKE)  sowie  Tino Chrupalla (AfD) konnten den Termin nicht wahrnehmen. Thomas Jurk (SPD) fiel leider krankheitsbedingt kurzfristig aus. MdB Karsten Hilse (AfD) reagierte trotz mehrfacher Nachfrage nicht auf die Einladung.

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LAUSITZRUNDE im Schulterschluss mit der brandenburgischen Landesregierung

Die Beratung der Lausitzunde am 16.03.2018 mit dem MP von Brandenburg Dr. Dietmar Woidke war ein Meilenstein in der Arbeit des kommunalen Bündnisses. Übereinstimmung herscht bei dem Thema dass der Bund die Verantwortung im Prozess der Strukturentwicklung wahrnehmen muss. Die Kommission für Wachstum,-Struktur- und Regionalentwicklung beim BMWI  ist der geeignete Rahmen für die Beteiligung der Lausitzrunde. Der MP wird sich dafür einsetzen, dass die Vertreter der Lausitzrunde in der Kommission vertreten sind. den Prozess der Strukturentwicklung nicht nur maßgeblich zu begleiten sondern dafür zu sorgen, dass geordnete und zielführende Strukturen geschaffen werden.

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Lausitzrunde bringt sich in die Diskussion zur Gestaltung des Strukturentwicklung ein - Lausitzrunde fordert Mitspracherecht auf Bundesebene

Rund 300 Teilnehmer aus Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft haben am 8.3.2018 das Forum Lausitz in Weißwasser besucht. Die Länder Sachsen und Brandenburg waren durch den MP Michael Kretschmer sowie die beiden Lausitzbeauftragten Dr. Mangold und Fischer vertreten.

Die Sprecher der Lausitzrunde, BM Spremberg Herntier und OB Weißwasser Pötzsch wiesen in ihren Statements auf die Bedeutung der Kommunen im Prozess des Strukturwandels hin. Daus schlussfolgernd ergibt sich der Anspruch auf direkte Vertretung in der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung beim BMWI. MP Kretschmer hat zugesagt, die Lausitzrunde erneut zu unterstützen und einen Termin beim Wirtschaftsminister Peter Altmaier zu vereinbaren.

Wir bleiben dran!

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Veranstaltung in Brüssel „Quo vadis Lausitz: Die brandenburgische Lausitz als europäische Region im Strukturwandel“

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Dr. Dietmar Woidke, sehr geehrter Herr Vizepräsident Sefcovic, sehr geehrte Damen und Herren, verehrte Gäste!

Die kommunale Familie der Lausitz hat sich in beeindruckender Art und Weise einer der großen Herausforderungen unserer Zeit gestellt. In nie gekannter Einigkeit und ohne Rücksicht auf vermeintlich fehlende Strukturen haben die kommunalen Mandatsträger der Lausitz, unabhängig davon wie groß die jeweilige Kommune ist, das getan was, ihre Bürger von Ihnen zu Recht erwarten: die entscheidende Zukunftsfrage für die Lausitz selbstbewusst und selbstbestimmt nicht nur gestellt sondern auf diese Frage auch Antworten geliefert.

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Lausitzrunde bereitet Treffen mit Europaabgeordneten und Vertretern Europäischen Kommission in Brüssel vor

Dr. Ehler Europaabgeordneter, Dr. Schulze Bundestagsabgeordneter, die Sprecher der Lausitzrunde Christine Herntier und Tosten Pötsch, sowie die Mitarbeiter Frau Sauer Und Herr Hänel bei der Vorbereitung der Beratung in Brüssel.

Der Weg der Lausitzrunde, die Europaabgeordneten und Verantwortlichen der Europäischen Kommission frühzeitig in die Veränderungsprozesse in der Lausitz einzubeziehen, insbesondere Zukunftsprojekte zu gestalten, hat sich als ein richtiger Weg herausgestellt und wird auch zukünftig ein wesentlicher Bestandteil des Leitbildes der Lausitz sein.

Siemens

Wer von 6 Milliarden Jahresgewinn spricht und gleichzeitig die Verlagerung der Entwicklung der Produktion von
Gasturbinen in die USA vornimmt

praktiziert“ galoppierenden Kapitalismus“

An den Betriebsrat Siemens Görlitz und alle Mitarbeiter!
Die 29 Mitglieder des kommunalen Bündnisses „DIE LAUSITZRUNDE„ unterstützen die Kolleginnen und Kollegen des von der Schließung bedrohten Siemens Werkes in Görlitz in ihrem Kampf gegen die Pläne der Konzernspitze.
Der Konzern handelt verantwortungslos. Die hervorragenden Leistungen und Ergebnisse der MitarbeiterInnen werden einem ungehemmten Profitstreben geopfert. Eine der ganz wichtigen Zukunftschancen in der Lausitz wird aufs Spiel gesetzt. Die Lausitz braucht Investitionen in die Zukunft und keine Abwicklung zugunsten von Projekten in den USA.

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Lausitzer Mandatstraeger

LAUSITZRUNDE wendet sich direkt an Verhandlungsführer in Berlin - das Bündnis gewählter Lausitzer Mandatsträger fordert in den Klimaverhandlungen die Lausitz nicht dem Aktionismus und wirtschaftlichen Interessen einzelner weniger zu opfern

Es sind unsere Grundüberzeugungen Klimaschutz, Wettbewerbsfähigkeit und eine lebenswerte Lausitz gehören zusammen

LAUSITZRUNDE mit einem eindringlichen Appell an CDU und FDP gewandt. Die neu gewählten Bundestagsabgeordneten der Lausitz Dr. Klaus Peter Schulze CDU und Prof. Dr. Neumann FDP übergeben das Schreiben am heutigen Montag in Berlin an Herrn Volker  Kauder Vorsitzender der Bundestagsfraktion der CDU/CSU und an Herrn Christian Lindner Bundesvorsitzender der FDP.

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LAUSITZRUNDE LEAG

Arbeitsgespräch zu gemeinsamen Projekten im Rahmen der Strukturentwicklung der Lausitz mit Vertretern der LAUSITZRUNDE und der LEAG .

Von links Herr Hörtinger, Herr Grosser (LEAG), Herr Heine, Herr Hänel, Frau Herntier, Herr Pötsch (LAUSITZRUNDE)

Die LAUSITZRUNDE sieht es als dringend notwendig und erforderlich an, das für einen erfolgreichen Strukturwandel in der Lausitz umgehend mit einer umfassenden Diskussion zur Erarbeitung eines Leitbildes für die Lausitz begonnen werden muss.

Es sind Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und die Bürger der betroffenen Regionen einzubeziehen und nicht laufend neue Studien zu Aussteigszenerien aus der Kohlewirtschaft zu erstellen, die zu einer Verunsicherung in der Region führen.

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Eine Zukunft für die Lausitz

Am 19.10.2017 stellte Agora Energiewende das Papier : Eine Zukunft für die Lausitz, Elemente eines Strukturwandels Konzeptes für das Lausitzer Braunkohlerevier vor.

Für das kommunale Bündnis LAUSITZRUNDE nahm die Sprecherin Christine Herntier an der Vorstellung und Diskussion des Papiers teil. Gemeinsam mit dem Präsidenten der BTU Professor Dr. Jörg Steinbach und dem Hauptgeschäftsführer der IHK Cottbus Dr. Wolfgang Krüger wurde in den Statements deutlich gemacht, welche Auswirkungen ein übereilter Kohleausstieg für die Region bedeuten würde.

Statement der LAUSITZRUNDE zur 3. Säule kommunale und regionale Infrastruktur des Positionspapiers der Agora Energiewende

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2017.08.03. MPs in der Eisarena Strukturwandel

Strukturwandel in der Region

Zusammenkunft des Ministerpräsidenten Dr. Dietmar Woidtke und des Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen, Hr. Stanislaw Tillich in Weißwasser mit den Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Landräten der Lausitz zum Thema „Strukturwandel in der Region“.

Deutlich wurde von beiden Länderchefs erklärt, dass der Strukturwandel eine länderübergreifende, langfristige Aufgabe unter Einbeziehung der Städte und Gemeinden darstellt.

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2017.06.12. Tagung Lausitzrunde im Brgerhaus Spremberg

Informationsveranstaltung der LAUSITZRUNDE zur Erarbeitung eines Leitbildes

Informationsveranstaltung der LAUSITZRUNDE zur Erarbeitung eines Leitbildes, durch die Unternehmensberatung „Nextpractice-Institut“, zum Strukturwandel in der Lausitz

Die LAUSITZRUNDE wird die – Information der Mitglieder der Lausitzrunde zur Erstellung eines Leitbildes für die Lausitz – auch zukünftig weiterführen.

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2017.06.15. MINISTERIN ZYPRIS IN BOXBERG

Bundeswirtschaftsministerin Frau Zypries besucht die Lausitz

Nach dem Wechsel im Bundeswirtschaftsministerium besucht die neue Bundeswirtschaftsministerin Frau Zypries die Lausitz, um mit den Bundestagsabgeordneten, Oberbürgermeistern, Bürgermeistern, Landräten über Maßnahmen des Strukturwandels in der Lausitz zu sprechen. „Wie können in der Lausitz die Herausforderungen der Umsetzung der Klimaschutzziele für alle verträglich gelöst werden?“

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Auftaktkonferenz Reviertransfer Lausitz erfolgreich: „Wir sind Teil der Lösung“

Am Freitag, 9. Dezember 2016, fand die Auftaktkonferenz „Reviertransfer Lausitz“ statt. Die Sprecher der Lausitzrunde, Christine Herntier, Bürgermeisterin von Spremberg, und Torsten Pötzsch, Oberbürgermeister der Stadt Weißwasser/O.L, sind überzeugt: „Die Konferenz war ein Erfolg! Wir haben es, geschafft, alle an einen Tisch zu bekommen und deutlich zu machen, was uns wichtig ist.“

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Europäische Union unterstützt Strukturentwicklung in der Lausitz

Die beiden Sprecher der LAUSITZRUNDE, die Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier und der Oberbürgermeister von Weißwasser, Torsten Pötzsch, trafen am 11. Oktober 2016 in Brüssel den Generaldirektor Energie der Europäischen Kommission Dominique Ristori, um die durch die Klimapolitik bevorstehende Strukturentwicklung in der Lausitz zu besprechen.

An der konstruktiven Beratung nahmen auch Klaus-Dieter Borchardt als zuständiger Direktor für den Energiebinnenmarkt der Europäischen Union sowie der brandenburgische Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler teil, mit dessen Unterstützung der Gesprächstermin mit Generaldirektor Dominique Ristori in Brüssel so kurzfristig vereinbart werden konnte.

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Die Lausitz zieht an einem Strang!

Kommunen der LAUSITZRUNDE und Landkreise Bautzen, Dahme-Spreewald, Görlitz, Oberspreewald-Lausitz, Spree-Neiße und die Stadt Cottbus ziehen an einem Strang bei der Gestaltung der Strukturentwicklung in der Lausitz

Spremberg: In der Sitzung der LAUSITZRUNDE am 18. Oktober 2016 im Spremberger Rathaus, an der 23 Oberbürgermeister, Bürgermeister, Landräte bzw. deren Beauftragte teilnahmen, wurde der Inhalt des Gesellschaftsvertrages der sich in Gründung befindenden Wirtschaftsregion Lausitz GmbH gemeinsam beraten. Im Ergebnis ist sichergestellt, dass das gemeinsame Anliegen der Kommunen und Landkreise, die Strukturentwicklung in der Lausitz langfristig und dauerhaft zu gestalten, auch seinen Niederschlag im Gesellschaftsvertrag findet.

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Offener Brief der LAUSITZRUNDE zum Vorschlag eines Kohlekonsens von Verdi-Chef Bsirske

Sehr geehrter Herr Bsirske,
über die Öffentlichkeit haben Sie uns wissen lassen, wie Sie sich das Ende der Kohleverstromung in Deutschland wünschen. Gleichermaßen über die Öffentlichkeit wollen wir als LAUSITZRUNDE – das Bündnis gewählter Kommunalvertreter, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Landräte und Ortsvorsteher aus der gleichermaßen ländlichen wie industriellen Lausitz von Görlitz über Senftenberg bis Cottbus – Ihnen mit diesem offenen Brief antworten.

Es darf sich doch keiner mehr wundern, wenn Begriffe wie „Konsens“ oder „Sozialverträglichkeit“ in der öffentlichen Debatte zunehmend nur noch wie leere Formeln eines abgehobenen Polit-Betriebes wahrgenommen werden. Ihr Papier zum Kohleausstieg verstärkt sicher diesen Trend.

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Bundeswirtschaftsminister Gabriel verspricht LAUSITZRUNDE Stabsstelle für Lausitzer Strukturwandel

Auf Initiative der Bundestagsabgeordneten Ulrich Freese und Thomas Jurk trafen gestern Abend Mitglieder der LAUSITZRUNDE zum intensiven Gespräch mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel zusammen.

Dieses Gespräch setzt den Bundesdialog der LAUSITZRUNDE für die Zukunft ihrer Heimat nach dem Gespräch im Kanzleramt mit Minister Peter Altmaier am 21. Juni 2016 fort. Das zentrale Ergebnis des Gesprächs war die Zusage des Bundeswirtschaftsministers an die LAUSITZRUNDE, in seinem Ministerium nach Erfüllen konkreter Voraussetzungen eine Stabsstelle ins Leben zu rufen, die sich der Strukturentwicklung in der Lausitz widmet. Somit hat die LAUSITZRUNDE ein Ziel auf dem Weg erreicht, dass die Bundespolitik die Federführung und Verantwortung für die Folgen des ebenso durch bundespolitische Entscheidungen forcierten Strukturwandels in der Lausitz mit übernimmt.

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Dialog mit dem Bund gestartet

Am gestrigen Montag, dem 15. August 2016, tagte das Arbeitsgremium der LAUSITZRUNDE im Spremberger Rathaus. Zwei Themen beherrschten das konstruktive Treffen:

Antwort aus dem Kanzleramt

Bereits am Freitag vergangener Woche traf bei den beiden Sprechern der LAUSITZRUNDE ein Antwortschreiben aus dem Bundeskanzleramt auf den vertraulichen Brief der LAUSITZRUNDE an Bundeskanzlerin Merkel ein. In dem Antwortschreiben zeigte man sich auf Seiten des Kanzleramts erfreut, für den Bundesdialog mit der LAUSITZRUNDE den wichtigen länderübergreifenden Ansprechpartnerfürdie brandenburgische und sächsische Lausitz gefunden zu haben. So ist es im Antwortschreiben des Kanzleramts vom 10. 08. 2016 klar formuliert. Die Mitglieder der LAUSITZRUNDE werteten dies nicht nur als Anerkennung, sondern auch als große Herausforderung, den vertraulichen Dialog im Interesse aller Lausitzer weiter erfolgreich zu gestalten.

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Presseinformation der LAUSITZRUNDE - des kommunalen Bündnisses für Strukturentwicklung in der Lausitz vom 30. August 2016:

Interview mit den Sprechern der LAUSITZRUNDE,
Christine Herntier und Torsten Pötzsch, zu aktuellen Fragen und anstehenden Terminen

Mit Blick auf Presseveröffentlichungen, Anfragen verschiedener Institutionen und anstehende Termine beantworten die Sprecher der LAUSITZRUNDE, Christine Herntier und Torsten Pötzsch, in diesem Interview im Sinne einer allgemeinen Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit aktuelle Fragen zur LAUSITZRUNDE:

Frau Herntier, es wird immer wieder nach der Legitimation der LAUSITZRUNDE gefragt, warum meinen Sie, für 1 Million Lausitzer sprechen zu können?

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Presseinformation der Lausitzrunde – des kommunalen Bündnisses für Strukturentwicklung in der Lausitz vom 19. September 2016:

Termine mit EU-Abgeordneten und Sigmar Gabriel
Forderung: Für die Lausitz muss die Braunkohle als Brücke mindestens bis 2050 reichen!

In der vergangenen Woche absolvierte die LAUSITZRUNDE gleich zwei wichtige Termine im Dialog mit Bund und EU. Bereits am Donnerstag erhielten die beiden Sprecher der LAUSITZRUNDE, die Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier und der Weißwasseraner Oberbürgermeister Torsten Pötzsch, in zwei Gesprächen mit maßgeblichen Europapolitikern reichlich Rückenwind für das kommunale Bündnis der Lausitz. Sie sprachen in Berlin mit Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland. Es folgte auf Einladung des Bundestagsmitglieds Dr. Klaus-Peter Schulze ein intensives Arbeitsgespräch

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Aktuelle Termine der LAUSITZRUNDE

Keine Termine

Unsere Ziele

In der LAUSITZRUNDE spricht ein kommunales Bündnis mit einer Stimme für die Lausitz. Sie vertritt die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in den von der Kohlewirtschaft betroffenen Kommunen gegenüber Land, Bund und EU und ist das Bindeglied zwischen den Menschen vor Ort und allen Akteuren die den Strukturwandel der Lausitz begleiten.

Unsere Arbeit

In der LAUSITZRUNDE einigen sich Lausitzer Bürgermeister*Innen und Oberbürgermeister in regelmäßigen Arbeitsrunden auf gemeinsame Positionen und Prioritäten zu wichtigen Themen für die Zukunft der Lausitz. Diese Geschlossenheit und Einigkeit ermöglicht es, die Interessen der Lausitz besser durchzusetzen.

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