Die Arbeitsbesuche mit den Bürgermeister*Innen werden wieder aufgenommen!

Unter Einhaltung der vorgeschriebenen Sicherheitsvorkehrungen fanden am 05.05.2020 und 07.05.2020 Gespräche mit den Kommunalvertretern von Schleife, Krauschwitz, Kreba-Neudorf, Amt Döbern-Land und Neuhausen Spree statt.

Leider mussten aufgrund der epidemiologischen Lage die für März und April geplanten Vorort-Termine in einigen Kommunen vorerst abgesagt werden. Diese werden so bald als möglich nachgeholt.

Die fortwährenden und jahresübergreifenden Arbeitstermine sind mittlerweile zu einem festen Bestandteil der Aufgaben des kommunalen Bündnisses geworden. Sie helfen dabei die Lausitzrunde weiter zu vernetzen und die Arbeitsfähigkeit der Runde zu steigern. Bürgermeisterin Christine Herntier und Oberbürgermeister Torsten Pötzsch, als Sprecher*in der LAUSITZRUNDE, besuchten dieses Mal die Bürgermeister Reinhard Bork, Tristan Mühl und Dirk Naumburger aus den sächsischen Gemeinden. Die Termine mit Amtsdirektorin Anja Redlow und Bürgermeister Dieter Perko aus den brandenburgischen Gemeinden wurden durch Frau Herntier am 07.05. wahrgenommen.

Die Kommunalvertreter beschäftigt zurzeit der politische Stillstand. Sowohl Landes als auch Bundesregierung geben nur wenige und unzuverlässige Antworten. Seit der Veröffentlichung des Berichtes der Kohlekommission (26.01.2019) ist nun bereits schon mehr als ein Jahr verstrichen. Die geplanten Gesetze zum Kohleausstieg, und zur damit einhergehenden Strukturstärkung, lassen dabei viel zu lange auf sich warten, so Bürgermeisterin Herntier. Auch die ursprünglich geplanten Strukturentwicklungsgesellschaften der Bundesländer Brandenburg und Sachsen könnten im Moment unterschiedlicher nicht sein. Eine Zusammenarbeit der Länder Brandenburg und Sachsen ist  kaum noch zu erkennen. Die Bürgermeister erwarten schnelle Antworten zu den geplanten Gesetzen, Geldern und Projekten, welche eine „Modellregion Lausitz“ in Bezug auf den Strukturwandel erst ermöglichen.

Im Ergebnis waren sich alle Teilnehmer  weitestgehend einig darüber, dass die LAUSITZRUNDE als  momentan einziges länderübergreifend funktionierendes Konstrukt der Lausitzer Kommunen zusammenhält und an Bedeutung gewinnt. Sie wird auch weiterhin Druck machen, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Kernrevier durchzusetzen.

Leider mussten aufgrund der epidemiologischen Lage die ersten geplanten Vorort-Termine in diesem Jahr abgesagt werden. Diese werden umgehend nachgeholt.