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14 Bundestagskandidaten aus vier Wahlkreisen standen in Spremberg Rede & Antwort
Großer Politik-Bahnhof im Spreekino in Spremberg: 14 von 26 Kandidierende für den
Bundestag aus vier Lausitzer Wahlkreisen sind einer Einladung der LAUSITZRUNDE
gefolgt. In einer lebhaften Diskussion ging es darum, wie der Strukturwandel zum Erfolg
geführt werden kann und welche Unterstützung die Kommunen brauchen, um ihre
Kompetenzen bestmöglich in diesen Prozess einzubringen.
Strukturwandel: Die Lausitz erhebt Gestaltungsanspruch
Pressemitteilung zur 2. Konferenz „Reviertransfer Lausitz“
Gesponsort von der Ostsächsischen Sparkasse Dresden, fand am Donnerstag den 10.Juni 2021, in der Lausitzhalle Hoyerswerda die 2. Konferenz „Reviertransfer Lausitz“ statt.
Ziel der Konferenz war, den Stand des Strukturwandels seit Beschluss des Strukturstärkungsgesetzes vor ca. einem Jahr festzustellen, den begonnenen Prozess aus Sicht der kernbetroffenen Kommunen kritisch zu bewerten, um daraus Schlüsse für das weitere Fortschreiten zu ziehen. Redebeiträgen kamen unter anderem von den ehemaligen Mitgliedern der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (KWSB, auch „Kohlekommission“ genannt), Matthias Platzeck, Michael Kreuzberg und Gunda Röstel, dem brandenburgische Lausitz-Beauftragte Dr. Klaus Freytag sowie dem EU-Abgeordnetn Dr. Christian Ehler sowie Bürgermeistenr der Lausitz, des rheinischen und mitteldeutschen Reviers.
Unter der Überschrift „Die zweite Welle vermeiden“ wurde in der Konferenz deutlich gemacht werden, dass es nicht wie Anfang der 90er Jahre einen Strukturabbruch geben darf. Vielmehr muss das namentliche Gesetz zur Strukturstärkung das von der Bundesregierung gemachte Versprechen einlösen. Die „erste Welle“ brachte 90.000 verlorene Jobs mit entsprechend negativen sozialen wie auch sozialpsychologischen Folgen. Zehntausende Menschen wanderten aus der Lausitz ab, ganze Branchen brachen ersatzlos zusammen.
Quelle: Lausitz Magazin / Ausgabe 17 / Frühjahr 2021
https://www.lausitz-medien.de/print/lausitz-magazin
Hoyerswerda. Torsten Ruban-Zeh ist erst seit Ende 2020 Oberbürgermeister von Hoyerswerda. Die Stadt mit fünf Ortsteilen kann auf eine über 750-jährige Geschichte zurückblicken und will durch den Strukturwandel wieder eine Führungsrolle in der Region einnehmen.
Lauta. Frank Lehmann ist seit 2015 Bürgermeister von Lauta. Die Stadt mit ihren vier Ortsteilen bildet mit ihren Heidelandschaften das »Grüne Tor zum Lausitzer Seenland«. Der Bürgermeister sieht noch viel Entwicklungspotential für Lauta und die Lausitz.
Am 15.12.2020 konnte das lange geplante Treffen der beiden Sprecher der LAUSITZRUNDE, Oberbürgermeister Pötzsch und Bürgermeisterin Herntier mit dem Bürgermeister der Gemeinde Trebendorf Locke stattfinden. Coronabedingt hatte man sich darauf geeinigt, das Gespräch im Rathaus der Stadt Weißwasser zu führen. Das Gespräch war sachlich und konstruktiv. Die bekannten Differenzen bei der Beurteilung der Arbeit der LAUSITZRUNDE wurden zu Beginn des Gesprächs diskutiert und konnten ausgeräumt werden. Seitens des Bürgermeisters der Gemeinde Trebendorf wurde nochmals deutlich gemacht, dass gerade die kleineren Kommunen mit ehrenamtlich tätigen BürgermeisterInnen nicht genug Unterstützung bei der Erarbeitung und Beantragung von Projekten erhalten. Die beiden Sprecher haben Hilfe zugesagt. Das Gespräch mit Bürgermeister Locke war das letzte im Jahr 2020. Besucht wurden außer Trebendorf die Mitgliedskommunen Schleife, Krauschwitz, Kreba-Neudorf, Amt Döbern-Land, Neuhausen/Spree, Amt Peitz und das Amt Burg. Die Sprecher bitten um Verständnis dafür, dass Corona bedingt mehr Gespräche nicht möglich waren.
Weitere Gespräche mit den Mitgliedern der LAUSITZRUNDE werden voraussichtlich online stattfinden.
Pressemitteilung: Konferenz der Großen Lausitzrunde zu Entwicklungsstrategie und Ansiedlungsoffensive innerhalb des Strukturwandels
Am Montag, 19. Oktober 2020, fand im Dock3 Lausitz am Industriepark Schwarze Pumpe die Konferenz der Großen Lausitzrunde statt. Neben verschiedenen Redebeiträgen von Vertretern der Landes- und Bundespolitik kam unter anderem auch die frisch angetretene Präsidentin der BTU Cottbus- Senftenberg, Prof. Gesine Grande zu Wort. Behandelt wurden zudem die Themen Entwicklungsstrategie und Ansiedlungsoffensive Lausitz.
In ihrer Eröffnungsrede betonte Christine Herntier, Sprecherin des kommunalen Bündnisses von Lausitzer Bürgermeistern und Gemeindevertretern die anhaltende Bedeutung der Lausitzrunde im Prozess des Strukturwandels: „Die Bürgermeister kennt man vor Ort, oft auch persönlich. Wir müssen mit unserer Verantwortung für die Zukunft stehen. Das ist unser Anspruch seit 2015.“
Wir reden von der Zukunft, von der Veränderung, der Transformation, von Innovationen. Alles soll nicht nur, sondern wird auch neu werden, der Umgang mit der Umwelt, die Art und Weise, wie wir Energie gewinnen und verbrauchen, wie wir arbeiten und leben. (Zitat: Wolf Lotter) Unter dem Motto „Innovation als Schlüssel zum Erfolg“ haben wir unsere Lausitzer Kommunen auf ein neues Kapitel im fortlaufenden Strukturwandel aufmerksam gemacht.
Referenten:
1. Herr Wolf Lotter (Videoübertragung)
2. Herr Prof. Dr.-Ing. Jörg Steinbach Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Landes Brandenburg
3. Herr Thomas Rachel Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung (Videobotschaft)
4. Herr Prof. Dr. Dirk Uwe Sauer, RWTH Aachen und Sprecher ESYS Neue Systeme der Energieversorgung als Chance für die Lausitz!
5. Herr Simon Müller, Leiter Energiesysteme ENERTRAG AG
6. Herr Prof. Dr. Mario Ragwitz, Institutsleiter Fraunhofer IEG Strategien
Bereits am 11.09.2020 traf sich die Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier mit Wolfgang Roick, dem zu diesem Zeitpunkt noch designierten Vorsitzenden des Brandenburger Sonderausschusses. Die Regierungsfraktionen aus SPD, CDU und Grünen hatten sich bereits im Vorfeld auf die Personalien dahin gehend geeinigt.