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Dr. Rohde lud die Bürgermeister des Lausitzer Reviers ein, um über die aktuelle Entwicklung des Strukturstärkungsgesetzes, aus Sicht der Sächsischen Staatskanzlei, zu berichten. Das Gesetz soll Ende November verabschiedet werden und im Januar 2020 in Kraft treten. Gerade für die Kommunen der Kohlereviere ist es wichtig, im Gesetzgebungsverfahren beachtet zu werden.
Spremberg/Suhler Klubhaus/ 1.Lausitzkonferenz Strukturwandel und Energiewende
Die Lausitzrunde, die Industrie und Handelskammer Cottbus sowie die Handwerkskammer Cottbus, haben während der abschließenden Podiumsdiskusion im Suhler Klubhaus, ein gemeinsames Schreiben an den Ministerpräsidenten Dietmar Woidke eingereicht. Dieses wurde Medienwirksam durch Dr. Freytag, der in Vertretung für den Ministerpräsidenten zugegen war, übernommen.
Lenkungskreis des Zweckverbands Landfolge Garzweiler trifft sich mit Bürgermeistern des Lausitzer Reviers
Bürgermeister aus allen deutschen Braunkohlerevieren in Spremberg. Sie wollen für ihre Mitsprache beim Strukturwandel gemeinsam kämpfen
Pressemitteilung LR-Online
Spremberg/Lausitz/Deutschland. Erstmals haben sich die Mitglieder des Kommunalen Bündnisses für Strukturentwicklung „Lausitzrunde“ am Donnerstagnachmittag (15.08.2019) mit Bürgermeistern der Rheinischen und Mitteldeutschen Kohlereviere getroffen. Anlass war der Austausch zum Abschlussbericht der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung, welcher durch die Vertreter der Regionen wichtige und unverzichtbare Voraussetzungen zum Gelingen des Strukturwandels in den deutschen Braunkohlerevieren verankert hatte.
Kamingespräch mit GregorGysi in der Gaststätte "Schmeckerlein" im vom Abbaggern immer noch bedrohten Proschim. Ca. 200 Gäste waren gekommen, auch Mitglieder mehrerer Parteien in der Spremberger SVV, um bei angenehmen sommerlichen Temperaturen dem eloquenten Redner zu folgen.
Die Lausitzrunde beantragt, dass im Strukturstärkungsgesetz das Instrument der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen (SoBEZ) aufgenommen wird, diese sollen über die entsprechenden Bundesländer an die besonders vom Strukturwandel betroffenen Gemeinden unter folgenden Bedingungen weitergeleitet werden:
Im Rahmen einer Serie von geplanten Treffen mit den Fraktionen des Deutschen Bundestages (siehe dazu auch den Terminkalender dieser Homepage), fand am Dienstag, den 09.07.2019, das erste Treffen mit Herrn Prof. Neumann, Herrn Dr. Martens und Herrn Herbst, im Rathaus von Spremberg statt.
Wer glaubt, die Lausitz sei als einzige Region in Europa vom Kohleausstieg betroffen, der irrt. Allein 40 Kohlefördergebiete gibt es auf dem Kontinent, die allesamt vor einem Wandel stehen.