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05. September 2024 Große LAUSITZRUNDE (nicht-öffentlich) |
05. Dezember 2024 große LAUSITZRUNDE |
Presseeinladung zur 2. Konferenz „Reviertransfer Lausitz“
Strukturwandel: Die zweite Welle vermeiden
Am Donnerstag, 10.Juni 2021, findet in Hoyerswerda die 2. Konferenz „Reviertransfer Lausitz“ statt.
Ziel der Konferenz ist es, den Stand des Strukturwandels seit Beschluss des Strukturstärkungsgesetzes
vor ca. einem Jahr festzustellen und den begonnenen Prozess aus Sicht der kernbetroffenen
Kommunen kritisch zu bewerten, um daraus Schlüsse für das weitere Fortschreiten zu ziehen. Mit
Redebeiträgen haben sich u.a. die ehemaligen Mitglieder der Kommission für Wachstum,
Strukturwandel und Beschäftigung (WSB-Kommission, auch „Kohlekommission“ genannt), Matthias
Platzeck, Michael Kreuzberg und Gunda Röstel, der brandenburgische Lausitz-Beauftragte Dr. Klaus
Freytag sowie Dr. Stephan Rohde, Lausitz-Beauftragter Sachsens, EU-Abgeordneter Dr. Christian Ehler
sowie Bürgermeister der Lausitz, des rheinischen und mitteldeutschen Reviers angekündigt.
Unter der Überschrift „Die zweite Welle vermeiden“ wird in der Konferenz deutlich gemacht, dass es
nicht wie Anfang der 90er Jahre einen Strukturabbruch geben darf, sondern das namentliche Gesetz
zur Strukturstärkung das von der Bundesregierung gemachte Versprechen einlösen muss. Die „erste
Welle“ brachte 90.000 verlorene Jobs mit entsprechend negativen sozialen wie auch
sozialpsychologischen Folgen. Zehntausende Menschen wanderten aus der Lausitz ab, ganze
Branchen brachen zusammen, ersatzlos.
Monitoring vor Ort notwendig: Die Region Lausitz erhebt Gestaltungsanspruch
Um hier gegenzusteuern, ergreift die Lausitzrunde mit regionalen Partnern die Initiative, um Bund
und Länder als konstruktiver Wegbegleiter und Mitgestalter mit regionaler Kompetenz zu
unterstützen und thematisiert in der Konferenz deshalb ein aktives Monitoring für die Lausitzer
Strukturstärkung. Erfahrungsträger aus der Lausitz werden einbezogen, welche die Konsequenzen
von Entscheidungen der EU und des Bundes in der Region im Alltag erleben, bewerten können und
ihre Flankierung bzw. Nachsteuerung direkt zurück an die Politik geben können. Zudem können und
müssen sie als unmittelbare Ansprechpartner vor Ort die Transparenz der Wirtschafts- und
Klimapolitik und ein besseres Verständnis der Strukturstärkungsmaßnahmen bei Bürgerinnen und
Bürgern gewährleisten. Damit erhebt die Lausitz aus der Region heraus Gestaltungsanspruch.
Das Monitoring soll für die Menschen einfach und verständlich sein - quasi auf einen Bierdeckel
passen - und sich mit folgenden Schwerpunkten beschäftigen: Betroffenheit (Kernbetroffenheit),
Wertschöpfung (industrielle Wertschöpfung), Beschäftigungseffekte (Industriearbeitsplätze), Green
Deal Lausitz (Beitrag zu Klimazielen). Der Leitfaden dazu wird auf der Konferenz vorgestellt.
WSB-Kommission übergibt Staffelstab an Lausitz-Kommission
Im Zuge der oben genannten Themen wird auf der Konferenz auch eine Staffelstab-Übergabe
stattfinden. Der Staffelstab wird von den ehemaligen Mitgliedern der WSB-Kommission an die neu
gegründete Lausitz-Kommission übergeben.
Die WSB-Kommission wurde im Juni 2018 von der deutschen Bundesregierung eingesetzt, um Empfehlungen für
Maßnahmen zur sozialen und strukturpolitischen Entwicklung der Braunkohleregionen sowie zu ihrer
finanziellen Absicherung zu erarbeiten. Im Rahmen der Klimakrise galt es, Vorschläge für den Kohleausstieg zu
erarbeiten, der Klimaschutz, Wirtschaftswachstum und Arbeitsplatzschutz berücksichtigt. Die Kommission legte
im Januar 2019 ihren Abschlussbericht vor, in dem sie sich für ein Ende der Kohleverstromung bis 2038
aussprach und ihre Ergebnisse vorstellte. Diese Ergebnisse wurden schließlich im Juli in das
Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen gegossen.
Damit beendete die Kohlekomission ihre Arbeit.
Nun werden ihre Aufgaben nach dem nunmehr begonnenen Prozess an die Lausitz-Kommission
übergeben, die sich am 10. Juni erstmals der Öffentlichkeit vorstellen wird.
Neu: Die Lausitz-Kommission
Die Lausitz-Kommission wird sich zum Abschluss der 2. Konferenz „Reviertransfer Lausitz“ erstmals
präsentieren und von Matthias Platzeck, einem der Vorsitzenden der ehemaligen WSB-Kommission,
den Staffelstab für die Strukturstärkung der Lausitz übernehmen. Die Vorsitzenden und Mitglieder
der Lausitz-Kommission stehen Medienvertretern anschließend in der Pressekonferenz (ca. 16 Uhr)
und individuellen Gesprächen zur Verfügung.
2. Konferenz „Reviertransfer Lausitz“
Donnerstag, 10.6.2021
Lausitzhalle Hoyerswerda, Lausitzer Platz 4
02977 Hoyerswerda
13 bis 16 Uhr
ca. 16 Uhr: Pressekonferenz
Nähere Infos erfragen Sie unter: Tel. 03563 340-109 oder Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
In der LAUSITZRUNDE spricht ein kommunales Bündnis mit einer Stimme für die Lausitz. Sie vertritt die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in den von der Kohlewirtschaft betroffenen Kommunen gegenüber Land, Bund und EU und ist das Bindeglied zwischen den Menschen vor Ort und allen Akteuren die den Strukturwandel der Lausitz begleiten.
In der LAUSITZRUNDE einigen sich Lausitzer Bürgermeister*Innen und Oberbürgermeister in regelmäßigen Arbeitsrunden auf gemeinsame Positionen und Prioritäten zu wichtigen Themen für die Zukunft der Lausitz. Diese Geschlossenheit und Einigkeit ermöglicht es, die Interessen der Lausitz besser durchzusetzen.