Ja zum Vorhaben Universitätsmedizin in Cottbus
Ein starkes Signal für den Strukturwandel! Wir danken Wissenschaftsministerin Manja Schüle, mit der Einsetzung einer Expertenkommission im Herbst 2020 die Initialzündung für eine Universitätsmedizin in Cottbus gesetzt zu haben. Wir danken der Expertenkommission unter Prof. Karl Max Einhäupl für die intensive Arbeit und den nun gesetzten Fahrplan. Dieser Fahrplan bedeutet nicht nur die Schaffung von 1500 Arbeitsplätzen, sondern verschafft nicht nur Cottbus, sondern der gesamten Lausitz mittels der geplanten Gesundheitssystemforschung ein Alleinstellungsmerkmal in Deutschland.
Wir begrüßen die Bereitschaft der Brandenburgisch-Technischen Universität, hier entscheidend mitzuwirken, ebenso wie jene vom Carl Thiem-Klinikum (CTK). Die Aussage von CTK-Chef Dr. Götz Brodermann können wir nur unterstreichen, dass bei einer derartigen Großinvestition jeder eingesetzte Euro eine langfristige Wertschöpfung von 2,80 Euro in die Region bringt. Wir freuen uns dabei auch, dass dieses Vorhaben der von uns bereits langfristig verfolgten Clusterstrategie folgt.
Wir hoffen, dass nicht nur das Wissenschaftsministerium, sondern nun auch die gesamte Landesregierung dieses Projekt vorantreiben. Was u.a. bedeutet, dass das Cottbuser CTK zu einem Landeskrankenhaus und somit zu einem Leitkrankenhaus für die Gesundheitsregion Lausitz wird, wie von der Expertenkommission als notwendig erachtet.
Wir hoffen, dass nun auch der Bund dieses Projekt als beispielhafte Strukturstärkung im Sinne des gleichnamigen Gesetzes vorantreibt und keine „kalten Füße“ mehr bekommt.
Nicht zuletzt appellieren wir an den Wissenschaftsrat sowie die Kultusministerkonferenz der Länder, diesem Projekt von überregionaler Bedeutung einstimmig zuzustimmen. Nur dann kann es umgesetzt werden.
Sicher, auf diesem Weg gibt es noch sehr viel zu tun. Hier wird sicher nicht, wie es das Sprichwort sagt, gekleckert, sondern hier muss geklotzt werden.
Die Lausitzrunde bzw. die Vertreter der Lausitzer Kommunen sind dazu bereit.
Christine Herntier, Sprecherin der Lausitzrunde
Aktuelle Nachrichten zum Fond für einen gerechten Übergang in die Europäische Union
Die Lausitz als Vorbild
Lausitzrunde bleibt Garant der Vernetzung der deutschen Tagebaureviere
Beim Treffen der Lausitzrunde im Juni in Hoyerswerda verhinderte die Corona-Pandemie noch eine persönliche Anwesenheit eines Vertreters des rheinischen Tagebaus. Sascha Solbach, Bürgermeister von Bedburg, war damals noch mit Video und Telefon zugeschaltet. Durch die gelockerten Bestimmungen zog es nun aber einen seiner Kollegen in die Lausitz, um sich vor Ort Eindrücke zu holen und das Band zu den Lausitzer Kollegen weiter zu festigen. Jürgen Frantzen, Bürgermeister der Landgemeinde Titz: „Ich verbinde hier mein politisches Wirken mit einem Kurzurlaub mit meiner Frau. Ich war 2019 bereits mit einigen Amtskollegen hier unterwegs, aber diesmal wollte ich bewusst die Orte ansehen, die für uns im Rheinland stilbildend sein können. Und ich bin tief beeindruckt, was in der Lausitz bereits entstanden ist.“
Pressemitteilung
Bürgermeister*innen und Ortsvorsteher*innen der kernbetroffenen Region fordern Veränderungen bei der Verteilung des Kohlegeldes
Unser Ziel im Sinne der Bürger*innen und der Region ist klar. Aus den Erfahrungen der vergangenen Entscheidungsfindung zu möglichen Projekten und der aktuellen Diskussion über das Strukturstärkungsgesetz und seine Anwendung, fordern wir: “Künftig sollen die Gelder so verteilt werden, dass sie deutlich stärker in den aktiven Kohlerevieren wirken.” Hier stehen Industrie und Gewerbe vor großen Umbrüchen, hier benötigen die in der Kohle arbeitenden Menschen Perspektiven und Chancen und hier ist es die vordringlichste Aufgabe der Kommunen, jene Bedingungen zu schaffen, die eine wirtschaftliche Stabilität und einen nachhaltigen Aufschwung ermöglichen.
Pressemitteilung:
Lausitzer Bundestagskandidaten diskutieren mit der LAUSITZRUNDE
14 Bundestagskandidaten aus vier Wahlkreisen standen in Spremberg Rede & Antwort
Großer Politik-Bahnhof im Spreekino in Spremberg: 14 von 26 Kandidierende für den
Bundestag aus vier Lausitzer Wahlkreisen sind einer Einladung der LAUSITZRUNDE
gefolgt. In einer lebhaften Diskussion ging es darum, wie der Strukturwandel zum Erfolg
geführt werden kann und welche Unterstützung die Kommunen brauchen, um ihre
Kompetenzen bestmöglich in diesen Prozess einzubringen.
2. Konferenz "Reviertransfer Lausitz"
Strukturwandel: Die Lausitz erhebt Gestaltungsanspruch
Pressemitteilung zur 2. Konferenz „Reviertransfer Lausitz“
Gesponsort von der Ostsächsischen Sparkasse Dresden, fand am Donnerstag den 10.Juni 2021, in der Lausitzhalle Hoyerswerda die 2. Konferenz „Reviertransfer Lausitz“ statt.
Ziel der Konferenz war, den Stand des Strukturwandels seit Beschluss des Strukturstärkungsgesetzes vor ca. einem Jahr festzustellen, den begonnenen Prozess aus Sicht der kernbetroffenen Kommunen kritisch zu bewerten, um daraus Schlüsse für das weitere Fortschreiten zu ziehen. Redebeiträgen kamen unter anderem von den ehemaligen Mitgliedern der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (KWSB, auch „Kohlekommission“ genannt), Matthias Platzeck, Michael Kreuzberg und Gunda Röstel, dem brandenburgische Lausitz-Beauftragte Dr. Klaus Freytag sowie dem EU-Abgeordnetn Dr. Christian Ehler sowie Bürgermeistenr der Lausitz, des rheinischen und mitteldeutschen Reviers.
Unter der Überschrift „Die zweite Welle vermeiden“ wurde in der Konferenz deutlich gemacht werden, dass es nicht wie Anfang der 90er Jahre einen Strukturabbruch geben darf. Vielmehr muss das namentliche Gesetz zur Strukturstärkung das von der Bundesregierung gemachte Versprechen einlösen. Die „erste Welle“ brachte 90.000 verlorene Jobs mit entsprechend negativen sozialen wie auch sozialpsychologischen Folgen. Zehntausende Menschen wanderten aus der Lausitz ab, ganze Branchen brachen ersatzlos zusammen.
Artikel "Teamplay Lausitzrunde" Lausitz Magazin
Quelle: Lausitz Magazin / Ausgabe 17 / Frühjahr 2021
https://www.lausitz-medien.de/print/lausitz-magazin
»Hoyerswerda kann eine Führungsrolle übernehmen«
Hoyerswerda. Torsten Ruban-Zeh ist erst seit Ende 2020 Oberbürgermeister von Hoyerswerda. Die Stadt mit fünf Ortsteilen kann auf eine über 750-jährige Geschichte zurückblicken und will durch den Strukturwandel wieder eine Führungsrolle in der Region einnehmen.
»Wir wollen nicht nur fürs Aktenregal arbeiten«
Lauta. Frank Lehmann ist seit 2015 Bürgermeister von Lauta. Die Stadt mit ihren vier Ortsteilen bildet mit ihren Heidelandschaften das »Grüne Tor zum Lausitzer Seenland«. Der Bürgermeister sieht noch viel Entwicklungspotential für Lauta und die Lausitz.
Arbeitstreffen in Trebendorf
Am 15.12.2020 konnte das lange geplante Treffen der beiden Sprecher der LAUSITZRUNDE, Oberbürgermeister Pötzsch und Bürgermeisterin Herntier mit dem Bürgermeister der Gemeinde Trebendorf Locke stattfinden. Coronabedingt hatte man sich darauf geeinigt, das Gespräch im Rathaus der Stadt Weißwasser zu führen. Das Gespräch war sachlich und konstruktiv. Die bekannten Differenzen bei der Beurteilung der Arbeit der LAUSITZRUNDE wurden zu Beginn des Gesprächs diskutiert und konnten ausgeräumt werden. Seitens des Bürgermeisters der Gemeinde Trebendorf wurde nochmals deutlich gemacht, dass gerade die kleineren Kommunen mit ehrenamtlich tätigen BürgermeisterInnen nicht genug Unterstützung bei der Erarbeitung und Beantragung von Projekten erhalten. Die beiden Sprecher haben Hilfe zugesagt. Das Gespräch mit Bürgermeister Locke war das letzte im Jahr 2020. Besucht wurden außer Trebendorf die Mitgliedskommunen Schleife, Krauschwitz, Kreba-Neudorf, Amt Döbern-Land, Neuhausen/Spree, Amt Peitz und das Amt Burg. Die Sprecher bitten um Verständnis dafür, dass Corona bedingt mehr Gespräche nicht möglich waren.
Weitere Gespräche mit den Mitgliedern der LAUSITZRUNDE werden voraussichtlich online stattfinden.
Aktuelle Termine der LAUSITZRUNDE
| Keine Termine |
Unsere Ziele
In der LAUSITZRUNDE spricht ein kommunales Bündnis mit einer Stimme für die Lausitz. Sie vertritt die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in den von der Kohlewirtschaft betroffenen Kommunen gegenüber Land, Bund und EU und ist das Bindeglied zwischen den Menschen vor Ort und allen Akteuren die den Strukturwandel der Lausitz begleiten.
Unsere Arbeit
In der LAUSITZRUNDE einigen sich Lausitzer Bürgermeister*Innen und Oberbürgermeister in regelmäßigen Arbeitsrunden auf gemeinsame Positionen und Prioritäten zu wichtigen Themen für die Zukunft der Lausitz. Diese Geschlossenheit und Einigkeit ermöglicht es, die Interessen der Lausitz besser durchzusetzen.