Aktuelle Informationen
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Lausitzrunde Christine Herntier im Gespräch mit MP Herrn Haseloff und Abgeordneten des Bundestages
LAUSITZRUNDE
Brandenburg, Sachsen und die Region “Eine Stimme“
In der Beratung der Großen LAUSITZRUNDE am 18.11.2018, in Hoyerswerda, wurde noch einmal durch die Ministerpräsidenten Sachsen und Brandenburg, Herr Woidke und Herr Kretschmer deutlich, dass die Interessen bei der Entwicklung der Kohleregion „ Lausitzer Revier“ hervorgehoben und das dies ein gemeinsames Auftreten erfordert.
Das Ausstiegsszenario von Ronald Pofalla - ein Affront gegen die Lausitz
Mit Unverständnis habe ich die Äußerungen von Herrn Pofalla, einer der 4 Vorsitzenden der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung, zur Kenntnis genommen. Mir ist nicht bekannt, dass in der Kommission bereits über ein Ausstiegsdatum verhandelt wird. Die Kommission hat den Auftrag geeignete Instrumente zu entwickeln, um ganz im Sinne ihres Titels überhaupt erst die Voraussetzungen für einen Kohleausstieg zu schaffen. Es ist jetzt an der Zeit, dass die konkreten Vorschläge der Lausitz, verankert im Positionspapier des kommunalen Bündnisses LAUSITZRUNDE, nun endlich mit dem dringend gebotenen Ernst umgesetzt werden.
Ich nehme mein Mandat in der Kommission sehr ernst und werde mich nicht davon abbringen lassen, die strukturellen Defizite der Region zu benennen und die dringend gebotenen Maßnahmen zur Beseitigung dieser Defizite konsequent einzufordern. Arbeitsplätze vor Kohleausstieg, so hat es der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier versprochen. Daran wird er und die gesamte Regierung gemessen werden. Die Bürgermeister der LAUSITZRUNDE repräsentieren per direkt errungenem Mandat ihrer Bürger 450.000 Menschen. Diese Menschen wählen im nächsten Jahr Kommunalparlamente und Landesparlamente. Sie verlangen von der Politik Antwort auf drängende Zukunftsfragen. Ein vorschneller Kohleausstieg, über welchen Weg auch immer er forciert werden soll, ist keine Antwort auf die Fragen der Menschen.
Christine Herntier
Bürgermeisterin der Stadt Spremberg
Sprecherin des kommunalen Bündnisses LAUSITZRUNDE
Mitglied der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung
Lausitzrunde übergibt Forderungspapier an die Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung im Bundeswirtschaftsministerium
In Abstimmung mit regionalen- und überregionalen Akteuren hat die Lausitzrunde in Ihrer
Beratung am 30.07.2018 ein Forderungspapier verabschiedet, das Rahmen und Leitfaden
der künftigen Arbeit im Lausitzer Revier sein wird.
Modellregion Lausitz
Ideen, Forderungen und Positionen zur Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz
Es herrscht Konsens unter den Teilnehmern der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung, dass die Lausitz im Vergleich zu den anderen Braunkohleregionen in Deutschland die deutlich schlechteren Ausgangsbedingungen hat. Das hängt mit der immer noch hohen Abhängigkeit der Wirtschaft von der Energiebranche und damit von der Braunkohlenförderung und -verstromung zusammen.
Lausitzrunde erarbeitet Vorschläge und Ideen zur Einreichung eines Forderungspapieres an die Kommission“ Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ des Bundes
Am Montag den 30.07,2018 trafen sich die Mitglieder der Laussitzrunde um über die zukünftige Entwicklung der Lausitz - Welche Forderungen stellen die Kommunen der direkt betroffenen Bergbauregion in Vorbereitung einer Entscheidung der Kommission Beschäftigung, Strukturwandel und Beschäftigung zum Abkehr aus der Kohleverstromung.
Frau Herntier als Sprecherin der Lausitzrunde und Mitglied der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung wird das Forderungspapier zur Plenumssitzung det Kommission am 23.08.2018 einreichen und vorstellen.
Strukturwandelkonferenz der CDU/CSU Fraktion des Bundestages
Aus den Revieren -für die Reviere
Grundsätzliche Forderungen der Lausitzrunde
Die Lausitz hat heute und auch perspektivisch unter allen BK‐Revieren die kompliziertesten Vorausaussetzungen für eine erfolgreiche Strukturentwicklung. Dies erfordert in den Bereichen Forschung und Entwicklung, Infrastruktur, Innovationsförderung für vorhandener Unternehmen sowie der Neuschaffung von Industriearbeitsplätzen besondere Unterstützung durch die EU, den Bund und die Länder um einen sozialen Abstieg der Lausitz zu vermeiden .
Lausitzdialog 2018 Im Industriepark Schwarze Pumpe
Zum Lausitzdialog 2018 Im Industriepark Schwarze Pumpe begrüßte Christine Herntier als Sprecherin der Lausitzrunde ,Bürgermeisterin der Stadt Spremberg und Mitglied der Kommission Wachstum, Strukturentwicklung und Beschäftigung den Bundeswirtschaftsminister Herrn Altmeier sowie die Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg und des Freistaates Sachsen Herrn Dietmar Woidte und Herrn Michael Kretschmer .
Der Lausitzdialog , einen Tag vor der konstituierenden Sitzung der der Kommission für Wachstum, Strukturentwicklung und Beschäftigung(Siehe Bild), macht deutlich welche Bedeutung ein einheitliches Auftreten der der Lausitz in diesen Entwicklungsprozess hat.
Die Mitglieder der LAUSITZRUNDE sind sich dieser Verantwortung bewusst und haben bisher bewiesen das Sie die Herausforderung annehmen
und mit einer Stimme auftreten und handeln.
Im Dezember 2016 fand genau in diesem Saal die Auftaktveranstaltung Reviertransfer Lausitz statt.
Lausitzrunde fordert Maßnahme- und Projektbeginn - Ideenschmiede Lausitz - vom Schwarze Pumpe nach Brüssel
Am vergangenen Mittwoch, 16. Mai 2018, fand auf Initiative der Lausitzrunde beim Zweckverband „Industriepark Schwarze Pumpe“ die Auftaktveranstaltung zur „Ideenschmiede Lausitz“ statt. Die vom Zweckverband in Kooperation mit dem Centrum für Energietechnologie Brandenburg (Cebra) konzipierte Fachveranstaltung stand unter dem Thema „EnSekT– Energietechnologien und Sektorenkupplung“. Getrieben von der Erkenntnis, das die Lausitz in den nächsten Jahren vor einer gewaltigen Herausforderung steht – der sozialverträglichen Umsetzung der Klimaschutzziele im nationalen und europäischen Konsens – fanden sich auf dieser Konferenz Vertreter von Wirtschaft und Wissenschaft zusammen, um über die künftigen technologiebezogenen Möglichkeiten der Region Lausitz zu sprechen. Diskutiert wurde auch das zukünftige Leitbild Lausitz und die Chance, vorhandene regionale Kompetenzen in den Gestaltungsprozess einzubeziehen.
„Die Vergangenheit kann man nicht zurückholen. Die Gegenwart kann man nicht anhalten. Die Zukunft aber kann man gestalten“ – lautete das Motto der Konferenz.
Beratung der LAUSITZRUNDE mit den Bundestagsabgeordneten in Welzow am 12. April 2018
Die LAUSITZRUNDE - Stimme des Lausitzer Reviers
Gemeinsame politische Strategien zur Gestaltung des Strukturwandels entwickeln und umsetzen
Der Einladung der Sprecher des kommunalen Bündnisses LAUSITZRUNDE Christine Herntier und Torsten Pötsch zur Diskussion eines breiten Themenkreises im Zusammenhang mit dem Strukturwandel in der Lausitz waren die Bundestagsmitglieder Ulrich Freese (SPD), Prof. Dr. Martin Neumann (FDP) und Dr. Klaus-Peter Schulze (CDU) gefolgt. Die MdB Michael Stübgen und Jana Schimke (CDU), Caren Lay (LINKE) sowie Tino Chrupalla (AfD) konnten den Termin nicht wahrnehmen. Thomas Jurk (SPD) fiel leider krankheitsbedingt kurzfristig aus. MdB Karsten Hilse (AfD) reagierte trotz mehrfacher Nachfrage nicht auf die Einladung.
LAUSITZRUNDE im Schulterschluss mit der brandenburgischen Landesregierung
Die Beratung der Lausitzunde am 16.03.2018 mit dem MP von Brandenburg Dr. Dietmar Woidke war ein Meilenstein in der Arbeit des kommunalen Bündnisses. Übereinstimmung herscht bei dem Thema dass der Bund die Verantwortung im Prozess der Strukturentwicklung wahrnehmen muss. Die Kommission für Wachstum,-Struktur- und Regionalentwicklung beim BMWI ist der geeignete Rahmen für die Beteiligung der Lausitzrunde. Der MP wird sich dafür einsetzen, dass die Vertreter der Lausitzrunde in der Kommission vertreten sind. den Prozess der Strukturentwicklung nicht nur maßgeblich zu begleiten sondern dafür zu sorgen, dass geordnete und zielführende Strukturen geschaffen werden.
Lausitzrunde bringt sich in die Diskussion zur Gestaltung des Strukturentwicklung ein - Lausitzrunde fordert Mitspracherecht auf Bundesebene
Rund 300 Teilnehmer aus Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft haben am 8.3.2018 das Forum Lausitz in Weißwasser besucht. Die Länder Sachsen und Brandenburg waren durch den MP Michael Kretschmer sowie die beiden Lausitzbeauftragten Dr. Mangold und Fischer vertreten.
Die Sprecher der Lausitzrunde, BM Spremberg Herntier und OB Weißwasser Pötzsch wiesen in ihren Statements auf die Bedeutung der Kommunen im Prozess des Strukturwandels hin. Daus schlussfolgernd ergibt sich der Anspruch auf direkte Vertretung in der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung beim BMWI. MP Kretschmer hat zugesagt, die Lausitzrunde erneut zu unterstützen und einen Termin beim Wirtschaftsminister Peter Altmaier zu vereinbaren.
Wir bleiben dran!