Aktuelle Informationen
Diese Webseite ist das aktuelle Informationsportal der Lausitzrunde
Der Bürger ist das Zentrum des Strukturwandels
Erfolgreich: Konferenz der Lausitzrunde „Innovation als Schlüssel zum Erfolg“
Nachdem wesentliche Forderungen der Lausitzrunde ihren Niederschlag im Abschlussbericht der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (Kohlekommission) und im Strukturstärkungsgesetz gefunden haben, widmet sich das kommunale Bündnis nun der inhaltlichen Arbeit der von ihr erarbeiteten Clusterstrategie. Dazu fand Ende September die Fachkonferenz „Innovation als Schlüssel“, symbolträchtig im Dock3, dem neuen Kompetenzzentrum für Gründer und Gewerbe am Industriepark Schwarze Pumpe, statt. Über 30 Teilnehmer aus Lausitzer Kommunen, Unternehmen und wissenschaftlichen Institutionen sowie der Landespolitik Brandenburgs und Sachsens nahmen teil.
Pressemitteilung: Sprembergs Bürgermeisterin Christine Herntier als Macher des Ostens ausgezeichnet
Aus Anlass des dreißigjährigen Jubiläums zur Deutschen Einheit würdigte die Initiative „Macher30 – der Ehrenpreis des Ostens“ engagierte Macherinnen und Macher, die Teil einer ostdeutschen Erfolgsgeschichte geworden sind und weiter an dieser mitschreiben. Christine Herntier, Bürgermeisterin von Spremberg und Sprecherin der Lausitzrunde, gehört zu den Preisträgern im Bereich Kommune. Ihr Wirken als Mandatsträgerin des kommunalen Bündnisses „Lausitzrunde“ sowie ihre Arbeit als stimmberechtigtes Mitglied der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung wird durch die Auszeichnung gewürdigt. Weitere Kategorien waren Wirtschaft, Wissenschaft und Newcomer. Die „Macher des Ostens“ wurden am 29. September 2020 bei einem Festakt in der ESMT Berlin geehrt.
Pressemitteilung
LAUSITZRUNDE zur Rede des Abgeordneten Benjamin Raschke (die GRÜNEN) vom 26.08.2020, im Brandenburger Landtag. Thema: Lausitzprogramm 2038
Das kommunale Bündnis „Lausitzrunde“ verfolgte die Diskussionen des Brandenburger Landtages mit großer Aufmerksamkeit und hoher Sachkunde zum Thema Strukturwandel.
Die Einschätzung des GÜNEN Abgeordneten, dass das Strukturstärkungsgesetz hinter den Vorschlägen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung zurückbleibt, teilt das kommunale Bündnis.
Die Handlungsschwerpunkte der GRÜNEN im Brandenburger Landtag für die erfolgreiche Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz lassen Möglichkeiten der konstruktiven Zusammenarbeit mit den direkt vom Kohleausstieg betroffenen Kommunen erkennen.
Die Beteiligung der Bürger bei der Gestaltung des Strukturwandels ist in der Lausitzrunde gelebte Praxis:
Jedoch geht das so oft beschworene „Mitnehmen“ aller Bürger nur dann, wenn alle Beteiligten, aber besonders die Vertreter der politischen Parteien sich hinsichtlich ihrer Wortwahl bei diesem komplexen Vorgang hinterfragen. Insofern ist die Bemerkung des Abgeordneten Benjamin Raschke am Ende seiner Rede: „… die Zukunft der Lausitz ist nicht die Braunkohle, sie gehört nicht den Populisten und Nazis, sie ist nicht braun sondern bunt …“ unangebracht und sie trägt nicht dazu bei, die zweifelsohne noch immer vorhandenen Ängste bei den Beschäftigten in der Kohle- und Energieindustrie zu mindern. Dem wichtigen Bodenschatz Braunkohle sind keine politischen Inhalte zuzuordnen, ebenso nicht den erneuerbaren Energieträgern.
Es wäre dem Prozess, in dem wir in der Lausitz über alle Interessengruppen hinweg Verständnis aufbauen und letztendlich an einem Strang ziehen müssen, sehr zuträglich, wenn die Brandenburger Grünen als mitgestaltende Regierungspartei von solchen irritierenden Äußerungen zukünftig Abstand nehmen.
Frau Caren Lay MdB zu Besuch im Spremberger Rathaus
Die starke Präsenz der Lausitzer Bürgermeister*Innen und die gute Zusammenarbeit mit den Kommunalvertreter*Innen aus dem Mitteldeutschen- und Rheinischen Revier, veranlasste die Abgeordnete des Deutschen Bundestages Lay, aus der Partei DIE LINKE, kurzfristig dazu den Kontakt mit der LAUSITZRUNDE aufzunehmen. Christine Herntier, Mandatsträgerin der LAUSITZRUNDE und Bürgermeisterin von Spremberg und Ralf Brehmer Bürgermeister von Rietschen vertraten hierbei die Interessen der Kommunen aus dem brandenburgischen und sächsischen Teil der Lausitz.
Gespräche um die brandenburgische Strukturgesellschaft.
Eine kurzfristige Einladung von Herr Jahn, dem Geschäftsführer der WRL, veranlasste das Arbeitsgremium Kleine LAUSITZRUNDE zu einem Treffen in Großräschen.
In vergangenen Zeitungsartikeln wurde längst deutlich, dass die Länder Sachsen und Brandenburg ihre eigenen Wege gehen werden, um den künftigen Strukturwandel in der Lausitz zu steuern. Hierbei hat Sachsen bereits eine eigene Entwicklungsgesellschaft gegründet. Das Land Brandenburg findet den Alleingang der Sächsischen Regierung schade und hält weiterhin an der Struktur der zuvor gemeinsam geplanten WRL fest. Es braucht keine neuen übergeordneten Strukturen. Die Belange der Landkreise und der Kommunen im wirtschaftlichen Umbau der Lausitz in den kommenden Jahren können damit am besten berücksichtigt werden, so die Intention der brandenburgischen Landesregierung.
Ergebnisse aus den Arbeitsbesuchen mit den Mitgliedern der LAUSITZRUNDE 2020
Besuchte Gemeinden: Schleife, Krauschwitz, Kreba-Neudorf, Amt Döbern-Land, Neuhausen/Spree, Amt Peitz, Amt Burg (Spreewald)
Die Arbeitsbesuche im Sächsischen Teil der Lausitz wurden durch Frau Herntier und Herrn Pötzsch gemeinsam wahrgenommen. Die Ergebnisse spiegeln die aktuelle Stimmung wider.
Hier eine Zusammenfassung.
- Möglichkeiten zum Abrufen von Geldern sind nicht gegeben. (kein Personal/ fehlende Eigenbeteiligung)
- Es besteht die Gefahr, dass die Gelder von den Ländern und Landkreisen abgegriffen werden und die Kommunen dabei leer ausgehen.
- Die aktuelle Arbeit an einem Leitbild für die Lausitz wurde bereits schon vor 4 Jahren seitens der LAUSITZRUNDE initiiert.
- Die Leute Vorort sind sehr unzufrieden. Sie erwarten endlich Ergebnisse.
Appell der Bürgermeister*Innen aus den Kohlerevieren
Pressemitteilung: Das Lausitzer-, das Rheinische- und das Mitteldeutsche Revier werden sich nicht auseinanderdividieren lassen
Am Mittwoch, 20. Mai, fand eine Videokonferenz des Arbeitsgremiums Kleine Lausitzrunde mit den Bürgermeister*Innen aus dem ebenfalls vom Kohleausstieg betroffenen Rheinischen- und Mitteldeutschen Revieren statt.
Themen waren die Anhörung zum Kohleausstiegsgesetz sowie die aktuelle, Corona bedingte Krisensituation. Die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen stimmten sich über die weitere Vorgehensweise zur Arbeit in den Revieren ab.
„Wir dürfen uns nicht auseinander dividieren lassen“, stellte Sascha Solbach, Bürgermeister der rheinischen Stadt Bedburg, gleich zu Beginn der Konferenz fest und fand von allen Seiten Zustimmung. Die Ziele, im Prozess des Strukturwandels besonders auf notwendiges Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze zu achten, können nur interkommunal bewältigt werden. Dabei haben alle Reviervertreter dieselbe Auffassung – der Strukturwandel muss federführend von der Bundesregierung begleitet werden. „Der Bund aber drückt permanent die Verantwortung in die Länder“, brachte es Solbach auf den Punkt.
Marcel Schneider, Bürgermeister der mitteldeutschen Stadt Teuchern, betonte, dass die Förderkulisse stimmen, sprich das finanzielle Volumen groß genug sein muss. Und man müsse endlich wissen, nach welchen Kriterien einzelne Projekte priorisiert werden können.
Birgit Zuchold, Bürgermeisterin von Welzow, machte dazu ihrem Ärger Luft: „Von heute auf morgen sollten wir Projekte benennen und Etats beziffern. Wir sind dem mit großer Mühe nachgekommen, haben aber nach wie vor keinerlei Rücklauf dazu. Wir müssen bei allen Entscheidungsprozessen dabei sein und haben ein Recht auf Information.“ Schließlich seien die Bürgermeister vor Ort diejenigen, die den Bürgern Antworten auf brennende Fragen und eine Perspektive vermitteln müssen.
Die LAUSITZRUNDE gratuliert Bürgermeister Fred Mahro aus Guben zur Verleihung der Europaurkunde!
Bürgermeister Fred Mahro ist Preisträger der Europaurkunde
Für ihr Engagement für die europäische Idee und das Miteinander über Nationalgrenzen hinweg hat Europaministerin Katrin Lange 17 Personen, Initiativen und Organisationen aus dem gesamten Land Brandenburg am 8. Mai 2020 die Europaurkunde verliehen. Die Preisträger sind in den Bereichen Kultur, Handwerk, Kommunales, Zivilgesellschaft, Naturschutz, Justiz, Schule, Universität sowie Sport aktiv und setzen sich auf ganz unterschiedliche Weise seit Jahren für ein europäisches Mitei-nander ein.
Die LAUSITZRUNDE gratuliert Oberbürgermeister Torsten Pötzsch aus Weißwasser zur Auszeichnung mit dem Nationalpreis 2020
Quelle für Text: LROnline 07.05.2020 Torsten Pötzsch erhält Deutschen Nationalpreis 2020
Weißwassers Oberbürgermeister Torsten Pötzsch erhält den Deutschen Nationalpreis 2020. Die Deutsche Nationalstiftung ehrt damit sein Engagement gegen Hass und Spaltung. Der Lokalpolitiker ist damit auch ein Stellvertreter.